Beschlüsse

Der Kredit von 645'000 Franken als Gemeindeanteil für die Lärmschutzmassnahmen Dufour-/Deucherstrasse (4. Etappe: Dufourstrasse, Abschnitt Industriestrasse bis Wilerstrasse) wird genehmigt.
Gemäss Artikel 30 in Verbindung mit Artikel 29 Ziffer 1 littera c unserer Gemeindeordnung untersteht dieser Beschluss dem fakultativen Referendum. Nach Artikel 11 der Gemeindeordnung beträgt die Referendumsfrist 30 Tage, vom Tage der Bekanntmachung des Beschlusses an gerechnet.

Der Kredit von 130'000 Franken für den Bau eines Skateparks in der Güttingersreuti wird genehmigt.

Der Bildung einer Kommission zur Prüfung, ob weitere "Ständige Parlamentskommissionen" gebildet werden sollen, wird zugestimmt.

Gemeindeparlament: Sitzung 19. Juni 2008

PR20080619

Konstituierung 2008/2009
-  Präsident: Ernst R. Anderwert (FDP)
-  Vizepräsident: Valentin Hasler (JA)
-  Stimmenzählerin: Beat Gremminger(SVP)
-  Stimmenzähler: Walter Knill (SP)

Einbürgerungen
Es werden eingebürgert:
- BALLABANI, Ardian, geb. am 28. September 1987, serbisch-montenegrinischer Staatsangehöriger
- DERVODELI, Fatime, geb. am 19. Mai 1979, serbisch-montenegrinische Staatsangehörige
- DJORDJEVIC, Gabrijela, geb. am 17. Juni 1989, serbisch-montenegrinische Staatsangehörige
- JASARI, Bukurije, geb. am 15. Juli 1988, mazedonische Staatsangehörige
- LAPCEVIC, Mikan, geb. am 4. November 1986, serbisch-montenegrinischer Staatsangehöriger
- SUBRAMANIAM, Muthukumar, geboren am 28. Juni 1966, srilankischer Staatsangehöriger, mit Ehefrau und 2 Kindern
- TAS, Oguz, geb. am 20. Juni 1992, türkischer Staatsangehöriger

Der Kredit von 325'000 Franken für den Neubau des Aussenoffices Güttingersreuti wird genehmigt.

Der Kredit von 120'000 Franken für die Sanierung Drosselweg wird genehmigt.

Die Interpellation Energieberatung in Weinfelden – wie weiter? wird beantwortet.

Abgegeben wird die Beantwortung der Einfachen Anfrage von Kurt Mästinger (CVP) betreffend Tageskarten Gemeinde:

Gemeindeparlament: Sitzung 22. Mai 2008

PR20080522.pdf

Rechnung und Geschäftsbericht 2007 sowie die Verwendung des Rechnungsvorschlages werden genehmigt.
Gemäss Artikel 30 in Verbindung mit Artikel 29 Ziffer 1 littera b unserer Gemeindeordnung untersteht dieser Beschluss dem fakultativen Referendum. Nach Artikel 11 der Gemeindeordnung beträgt die Referendumsfrist 30 Tage, vom Tage der Bekanntmachung des Beschlusses an gerechnet.

Der Kredit von netto 558'900 Franken für die Ersatzbeschaffung einer Autodrehleiter (ADL) der Firma Iveco (Schweiz) AG, 5604 Hendschikon, inkl. Feuerwehrmaterial wird genehmigt.
Gemäss Artikel 30 in Verbindung mit Artikel 29 Ziffer 1 littera c unserer Gemeindeordnung untersteht dieser Beschluss dem fakultativen Referendum. Nach Artikel 11 der Gemeindeordnung beträgt die Referendumsfrist 30 Tage, vom Tage der Bekanntmachung des Beschlusses an gerechnet.

Der Verkauf von Parzelle Nr. 3578 Grundbuch Weinfelden im „Oberen Zälgli", mit ca. 6'650 m2 Industrieland für 135 Franken pro m2 an die Firma Profilbiegetechnik AG, mit Sitz in 8575 Bürglen, für den Betriebsneubau in Weinfelden wird genehmigt.

Der Verkauf von Parzelle Nr. 4748 Grundbuch Weinfelden im „Oberfäld", mit 3'214 m2 Gewerbeland für 546'380 Franken (170 Franken pro m2) an die Firma sterilAir AG, mit Sitz in 8570 Weinfelden, für einen Betriebsneubau wird genehmigt.

Gemeindeparlament: Sitzung 13. März 2008

PR20080313.pdf

1. Agnes Keel wird als Ersatzmitglied in die Rechnungsprüfungskommission der Politischen Gemeinde Weinfelden gewählt.
2. Die Interpellation Tempo-30-Zonen wird beantwortet.
3. Der Kredit von 350'000 Franken für die Sanierung und Umgestaltung der Marktstrasse (Marktplatz - Felsenstrasse) wird genehmigt.

Gemeindeparlament: Sitzung 20. Dezember 2007

PR20071220.pdf

Einbürgerungen
Es werden eingebürgert:

- Dauti Havzi, 1964, mazedonischer Staatsangehöriger, und seine vier Kinder
- Kandasamy Kumarasamy, 1964, srilankischer Staatsangehöriger, seine Ehefrau und zwei Kinder
- Maricic Alenka, 1970, serbisch-montenegrinische Staatsangehörige, ihr Ehemann und zwei Kinder
- Sulejmani Vjolca, 1981, mazedonische Staatsangehörige, ihr Ehemann und ein Kind

Der Finanzplan der Politischen Gemeinde 2009 – 2012 wird zur Kenntnis genommen.

Die Zielsetzungen des Gemeinderates für die Legislatur 2007 - 2011 werden zur Kenntnis genommen.

Gemeindeparlament: Sitzung 6. Dezember 2007

PR20071206.pdf

Die Voranschläge über den allgemeinen Gemeindehaushalt für das Jahr 2008 werden genehmigt.
Der Steuerfuss wird auf 70% (bisher 75%) festgesetzt.
Gemäss Artikel 30 unserer Gemeindeordnung untersteht dieser Beschluss dem fakultativen Referendum. Nach Artikel 11 der Gemeindeordnung beträgt die Referendumsfrist 30 Tage, vom Tage der Bekanntmachung des Beschlusses an gerechnet.

Gemeindeparlament: Sitzung 13. September 2007

PR20070913

Der Nettokredit von 8'700'000 Franken für den Umbau und die Sanierung der Eishalle Weinfelden wird zuhanden der Volksabstimmung genehmigt.

Der Kredit von 700'000 Franken für das Theaterhaus Thurgau wird genehmigt.
Gemäss Artikel 30 in Verbindung mit Artikel 29 Ziffer 1 littera b unserer Gemeindeordnung untersteht dieser Beschluss dem fakultativen Referendum. Nach Artikel 11 der Gemeindeordnung beträgt die Referendumsfrist 30 Tage, vom Tage der Bekanntmachung des Beschlusses an gerechnet.

Gemeindeparlament: Sitzung 28. Juni 2007

PR20070628.pdf

Konstituierung 2007/2008
-  Präsidentin: Marianne Bommer(CVP)
-  Vizepräsident: Ernst R. Anderwert (FDP)
-  Stimmenzählerin: Susann Forster (FG)
-  Stimmenzähler: Hans Wendel (EVP)

In die Kommission zur Vorberatung von Voranschlägen, Geschäftsberichten und Rechnungen werden gewählt:
-  Marianne Bommer (CVP)
-  Stefan Conrad (SVP)
-  Hans Eschenmoser (SVP)
-  Valentin Hasler (JA)
-  Fritz Streuli (SP)
-  Rico Wanzenried (FDP)
-  Michael Zingg (EVP)

Als Präsident der Kommission zur Vorberatung von Voranschlägen, Geschäftsberichten und Rechnungen wird gewählt:
-  Hans Eschenmoser (SVP)

Als Frau Vizegemeindeammann wird gewählt:
-  Gemeinderätin Heidi Güttinger-Gebert

Als Mitglieder der Rechnungsprüfungskommission werden gewählt:
-  Barbara Brülisauer
-  Iris Dubach
-  Andreas Hartmann
-  Theodor Hugentobler
-  Urs Schock

Als Ersatzmitglieder der Rechnungsprüfungskommission werden gewählt:
-  Brigitte Conrad
-  Marcel Keller

Einbürgerungen
Es werden eingebürgert:
-   Abadzic Borislav, 1990, bosnisch-herzegowinischer Staatsangehöriger
-   Autera Sarah, 1989, italienische Staatsangehörige
-   Ballabani Leonard, 1978, mit Ehefrau und zwei Kindern, serbisch-montenegrinische Staatsangehörige
-   Cazzato Daniele, 1968, mit Ehefrau und zwei Kindern, italienische Staatsangehörige
-   D’Alelio Antonio, 1979, italienischer Staatsangehöriger
-   Dodes Marijan, 1986, serbisch-montenegrinischer Staatsangehöriger
-   Dodes Nikolla, 1960, mit Ehefrau und einer Tochter, serbisch-montenegrinische Staatsangehörige
-   Dodes Nua, 1984, serbisch-montenegrinischer Staatsangehöriger
-   Guptara Jyoti, 1988, britischer Staatsangehöriger
-   Guptara Ranjeet, 1979, britischer Staatsangehöriger
-   Kiremitçi Mustafa, 1968, mit Ehefrau und einer Tochter, türkische Staatsangehörige
-   Lepes Kazimir, 1971, mit Ehefrau, serbisch-montenegrinische Staatsangehörige
-   Sahin Mustafa, 1963, mit Ehefrau und zwei Kindern, türkische Staatsangehörige
-   Tas Melda, 1990, türkische Staatsangehörige

Der Verkauf des alten Schulhauses in Weerswilen, Parzelle Nr. 4182, Grundbuch Weinfelden, mit 3'148 m², Schulhaus, Garage und Garenanlage in Weerswilen, für 535'000 Franken, wird genehmigt.

Gemeindeparlament: Sitzung 31. Mai 2007

PR20070531.pdf

Rechnung und Geschäftsbericht 2006 sowie die Verwendung des Rechnungsvorschlages werden genehmigt.

Gemäss Artikel 30 in Verbindung mit Artikel 29 Ziffer 1 littera b unserer Gemeindeordnung untersteht dieser Beschluss dem fakultativen Referendum. Nach Artikel 11 der Gemeindeordnung beträgt die Referendumsfrist 30 Tage, vom Tage der Bekanntmachung des Beschlusses an gerechnet.

Wahl von 14 Mitgliedern des Wahlbüros

Bilger Gérard    
Bosshard Walter, neu                                          
Dubach Roman 
Portmann Vroni, neu                  
Habisreutinger Enoch                                      
Hafen-Hemminger Ursula              
Hartmann Willi                          
Hartmann-Nafzger Sonja   
Hochstrasser Beat, neu
Erich Nobel, neu                  
Stäheli Martin   
Stuber-Kontinen Merja, neu                  
Wassmann Denise                                     
Wipf Ursula      

Die Teilrevision des Friedhofreglementes wird gemäss Bericht und Anträgen der vorberatenden Kommission genehmigt.

Gemäss Artikel 30 in Verbindung mit Artikel 29 Ziffer 2 littera a unserer Gemeindeordnung untersteht dieser Beschluss dem fakultativen Referendum. Nach Artikel 11 der Gemeindeordnung beträgt die Referendumsfrist 30 Tage, vom Tage der Bekanntmachung des Beschlusses an gerechnet.

Der Kredit von 302'500 Franken als Gemeindeanteil für die Lärmschutzmassnahmen Dufour-/Deucherstrasse wird genehmigt.

Gemeindeparlament: Sitzung 15. März 2007

PR20070315.pdf

Die Änderung von Artikel 51 der Anstellungsverordnung betreffend Regelung des Teuerungsausgleichs wird genehmigt.

Auf das Kreditbegehren von 268'000 Franken für den Leichtausbau der Bürglenstrasse (Rüteliholzstrasse bis Fallenwiesenstrasse) wird nicht eingetreten.

Gemeindeparlament: Sitzung vom 21. Dezember 2006

PR20061221.pdf

Einbürgerungen
Es werden eingebürgert:
-  ABAZI Jusuf, 1983, mazedonischer Staatsangehöriger
-  DE ABREU ARVANAS Livia, 1984, portugiesische Staatsangehörige
-  BALASUNDRAM Premraj, 1965, mit Ehefrau und 3 Kindern, srilankischer Staatsangehöriger
-  BELULI Nijazije, 1988, mazedonische Staatsangehörige
-  COSKUN Vedat, 1968, mit Ehefrau und 3 Kindern, türkische Staatsangehörige
-  LOMBECK Johanna, 1983, deutsche Staatsangehörige
-  ÖZ Zija, 1969, mit Ehefrau und 3 Kindern, türkische Staatsangehörige
-  REDZEPI Safet, mit Ehefrau und 2 Kindern, mazedonische Staatsangehörige

Der Finanzplan der Politischen Gemeinde 2008 – 2011 wird zur Kenntnis genommen.

Gemeindeparlament, Sitzung 7. Dezember 2006

PR20061207.pdf

Die Voranschläge über den allgemeinen Gemeindehaushalt für das Jahr 2007 werden genehmigt.
Der Steuerfuss wird auf 75% (wie bisher) festgesetzt.
Gemäss Artikel 30 unserer Gemeindeordnung untersteht dieser Beschluss dem fakultativen Referendum. Nach Artikel 11 der Gemeindeordnung beträgt die Referendumsfrist 30 Tage, vom Tage der Bekanntmachung des Beschlusses an gerechnet.

Die Interpellation von Elsi Bärlocher (SVP) betreffend SBB Bahnhof Weinfelden wird beantwortet.

Gemeindeparlament: Sitzung 9. November 2006

PR20061109.pdf

Die Ermächtigung des Gemeinderates zum Verkauf von Baulandparzellen „Im Einfang" / 1. Etappe wird genehmigt.

Bahnhof Süd: Der Kredit von 540'000 Franken für den Umbau der Schützenstrasse und den Neubau der Bahnhofvorfahrt Süd wird genehmigt.
Gemäss Artikel 30 in Verbindung mit Artikel 29 Ziffer 1 littera b unserer Gemeindeordnung untersteht dieser Beschluss dem fakultativen Referendum. Nach Artikel 11 der Gemeindeordnung beträgt die Referendumsfrist 30 Tage, vom Tage der Bekanntmachung des Beschlusses an gerechnet.

Der Kredit von 340'000 Franken für den Neubau der Veloabstellanlage Bahnhof Süd wird genehmigt.

Der Kredit von 545'000 Franken als Kostenbeitrag für den Neubau Kreisel Dufourstrasse / Dunantstrasse wird genehmigt.
Gemäss Artikel 30 in Verbindung mit Artikel 29 Ziffer 1 littera b unserer Gemeindeordnung untersteht dieser Beschluss dem fakultativen Referendum. Nach Artikel 11 der Gemeindeordnung beträgt die Referendumsfrist 30 Tage, vom Tage der Bekanntmachung des Beschlusses an gerechnet.

Der Kredit von 200'000 Franken für den Neubau der Giessenbrücke Weststrasse wird genehmigt.

Die Motion von Roland Wiesli (CVP) betreffend Sanierungsprojekt Thurgauerhof dritte Etappe (Foyer und WC-Anlagen) wird erheblich erklärt.

Die Interpellation von Walter Knill (SP) betreffend Tempo-30-Zonen im Gebiet Thurland, Thurfeld- und Industriestrasse wird beantwortet.

Gemeindeparlament: Sitzung 15. Juni 2006

PR20060615.pdf

Konstituierung 2006/2007
- Präsident: Hans Eschenmoser (SVP) 
- Vizepräsidentin: Marianne Bommer (CVP)
- Stimmenzähler: Hanspeter Hagen (SP)
- Stimmenzähler: Marcel Tanner (FDP)

Rechnung und Geschäftsbericht 2005 werden genehmigt.
Gemäss Artikel 30 unserer Gemeindeordnung untersteht dieser Beschluss dem fakultativen Referendum. Nach Artikel 11 der Gemeindeordnung beträgt die Referendumsfrist 30 Tage, vom Tage der Bekanntmachung des Beschlusses an gerechnet.

Der Kredit von 8'300'000 Franken für die Sanierung der Eishalle Weinfelden wird an eine Kommission überwiesen.

Gemeindeparlament: Sitzung 18. Mai 2006

PR20060518.pdf

Es werden eingebürgert:

-  SEQUEIRA ALVES, Fabio José, geb. am 12. Juni 1987 in Münsterlingen TG, ledig, katholisch, portugiesischer Staatsangehöriger, wohnhaft Im Thurland 4
-  CATAPANO, geb. PAGLIUSO, Oriana, geb. am 6. August 1958, verheiratet, katholisch, für sich und ihren Ehemann Franco, geb. am 14. April 1951, italienische Staatsangehörige, wohnhaft an der Kirchgasse 27
-  EKER, Uygar, geb. am 3. Februar 1986 in Frauenfeld TG, ledig, islamisch, türkischer Staatsangehöriger, wohnhaft an der Amriswilerstrasse 56
-  IANTOSCA, Dario, geb. am 12. Oktober 1978 in Frauenfeld TG, ledig, katholisch, italienischer Staatsangehöriger, wohnhaft an der Kreuzlingerstrasse 38
-  PALUSHAJ, Engjel, geb. am 9. Oktober 1964, verheiratet, katholisch, für sich und seine Ehefrau Juliana, geborene Maksuti, geb. am 8. August 1971, sowie für die drei Kinder Elvira, 1994, Elton, 1997 und Eliot, 2001, serbisch-montenegrinische Staatsangehörige, wohnhaft an der Tälligstrasse 7
-  VEGO, Marko, geb. am 11. November 1962, verheiratet, katholisch, für sich und seine Ehefrau Iva, geborene Bejic, geb. am 16. Mai 1963, sowie für die drei Kinder Andrija, 1991, Marin, 1992 und Filip, 1994, kroatische Staatsangehörige, wohnhaft an der Kreuzlingerstrasse 26

Die Teilrevision des Friedhofreglementes (Artikel 15, 17 und 22) wird an eine Kommission überwiesen.

Die Interpellation von Matthias Künzler (JA) betreffend Infrastruktur für Skater wird beantwortet.

Die Interpellation von Simon Aeschbacher (FG) betreffend Umfahrungslösung für Weinfelden wird beantwortet.

Gemeindeparlament: Sitzung 16. Februar 2006

PR20060216.pdf

Der Kredit von 240'000 Franken für die Aufspurung "ALDI" / Dunantstrasse wird genehmigt.

Der Kredit von 330'000 Franken für die Belagssanierung Dunant- / Dufourstrasse, im Bereich Frauenfelderstrasse – Coop-Kreisel wird genehmigt.

Gemeindeparlament: Sitzung 15. Dezember 2005

PR20051215.pdf

Einbürgerungen
Es werden eingebürgert:
- BONINA, Giovanni, 1940, italienischer Staatsangehöriger
- COKOVIC, Besim, 1978, serbisch-montenegrinischer Staatsangehöriger
- D’ALELIO, Giuseppe, 1981, italienischer Staatsangehöriger
- EKER, Uemmahan, 1984, türkische Staatsangehörige
- GAVRIC geb. ABADZIC, Slavica, 1963, bosnisch-herzegowinische Staatsangehörige, mit einem Kind
- MEMEDI, Shengjil, 1985, mazedonische Staatsangehörige
- SEDLAREVIC, Dragan, 1973, bosnisch-herzegowinischer Staatsangehöriger
- THAMBIRAJAH, Kamalanathan, 1970, srilankische Staatsangehöriger, mit Ehefrau und zwei Kindern
- UDOVICIC, Drasko, 1964, bosnisch-herzegowinischer Staatsangehöriger, mit Ehefrau und zwei Kindern

Der Finanzplan der Politischen Gemeinde 2007 – 2010 wird zur Kenntnis genommen.

Gemeindeparlament: Sitzung 1. Dezember 2005

PR20051201.pdf

Die Voranschläge über den allgemeinen Gemeindehaushalt für das Jahr 2006 werden genehmigt.
Der Steuerfuss wird auf 75% (wie bisher) festgesetzt.
Gemäss Artikel 30 unserer Gemeindeordnung untersteht dieser Beschluss dem fakultativen Referendum. Nach Artikel 11 der Gemeindeordnung beträgt die Referendumsfrist 30 Tage, vom Tage der Bekanntmachung des Beschlusses an gerechnet.

Der Projektierungskredit von 212'000 Franken für den Umbau und die Sanierung der Eishalle Weinfelden wird genehmigt.

Gemeindeparlament: Sitzung 8. September 2005

PR20050908.pdf

Der Kredit von 348'000 Franken als Gemeindeanteil an die Lärmschutzmassnahmen Dufour-/Deucherstrasse (2. Etappe: Dufourstrasse, Walkestrasse bis Bleichestrasse) wird genehmigt.

Der Kredit von 235'000 Franken für den Ausbau des Allenbergweges wird genehmigt.

Gemeindeparlament: Sitzung 30. Juni 2005

PR20050630.pdf

Konstituierung 2005/2006
- Präsident: Fritz Streuli (SP)
- Vizepräsident: Hans Eschenmoser (SVP)
- Stimmenzähler: Marcel Tanner (FDP)
- Stimmenzähler: Simon Wolfer (JA)

Einbürgerungen
Es werden eingebürgert:
- BERISHA, Anton, 1962, serbisch-montenegrinischer Staatsangehöriger, mit Ehefrau und vier Kindern
- CASTALDI, Domenico, 1973, italienischer Staatsangehöriger
- DEMIRI, Safete, 1987, serbisch-montenegrinische Staatsangehörige
- IUBATTI, Dimitri, 1963, italienischer Staatsangehöriger, mit Ehefrau und zwei Kindern
- JAKOVLJEVIC, Lazo, 1988, bosnisch-herzegowinischer Staatsangehöriger
- MÖBIUS, Sebastian, 1987, deutscher Staatsangehöriger
- REDZEPI, Luonard, 1989, mazedonischer Staatsangehöriger
- REDZEPI, Sakip, 1986, mazedonischer Staatsangehöriger
- SILJEVIC, geb. ERCIC, Emilija, 1962, serbisch-montenegrinische Staatsangehörige, mit Ehemann und zwei Kindern
- VOTTA, Claudio, 1978, italienischer Staatsangehöriger
- VRANJESEVIC, Dragan, 1967, bosnisch-herzegowinischer Staatsangehöriger, mit Ehefrau und zwei Kindern

Gemeindeparlament: Sitzung 26. Mai 2005

PR20050526.pdf

Rechnung und Geschäftsbericht 2004 werden genehmigt.
Gemäss Artikel 30 unserer Gemeindeordnung untersteht dieser Beschluss dem fakultativen Referendum. Nach Artikel 11 der Gemeindeordnung beträgt die Referendumsfrist 30 Tage, vom Tage der Bekanntmachung des Beschlusses an gerechnet.

Der Kredit von 325'000 Franken für den Treppenaufgang und die Liftanlage Schützenstrasse (Bahnhof Süd) wird genehmigt.

Der Baurechtsvertrag in der Güttingersreuti zwischen der InlineDrom Schweiz GmbH mit Sitz in Weinfelden und der Politischen Gemeinde Weinfelden wird genehmigt.

Die Interpellation von Fritz Streuli (SP) betreffend Veranstaltung für Neuzuzügerinnen und Neuzuzüger wird beantwortet.

Gemeindeparlament: Sitzung 17. März 2005

PR20050317.pdf

Der Nachtrag zum Baurechtsvertrag auf Parzelle Nr. 1450, Grundbuch Weinfelden, für die Sportanlagen in der Güttingersreuti, zwischen der Bürgergemeinde und der Politischen Gemeinde Weinfelden wird genehmigt.

Die Interpellation von Valentin Hasler, Matthias Künzler und Simon Wolfer (JA) betreffend Situation am Bahnhof Weinfeldenwird beantwortet.

Gemeindeparlament: Sitzung 17. Februar 2005

PR20050217.pdf

Fritz Streuli (SP) wird zum Vizepräsidenten des Gemeindeparlamentes für den Rest des Amtsjahres 2004/2005 gewählt.

Der Verkauf von Parzelle Nr. 4750, Grundbuch Weinfelden, mit 7'704 m2, Gewerbeland, für Fr. 1'309'680.– (Fr. 170.– pro m2) an die Fenaco, Genossenschaft mit Sitz in Bern, für den Neubau eines LANDI-Ladens (Baumarkt, Garten und Freizeit), mit Tankstelle, Tankstellenshop und Autopflegestation wird genehmigt.

Der Kredit von 120'000 Franken für die Etappe 3a und 225'000 Franken für die Etappe 3b des Ausbaus im Schwimmbad Weinfelden wird genehmigt.

Der Kredit von 1'220'000 Franken für den Ausbau des Marktplatzes sowie die Zusatzkredite für die Optionen „Brunnenanlage“ und „Treppenaufgang Tiefgarage“ werden zuhanden der Volksabstimmung genehmigt.

Gemeindeparlament: Sitzung 16. Dezember 2004

PR20041216.pdf

Einbürgerungen
Es werden eingebürgert:
BILALI, Isni, 1968, mazedonischer Staatsangehöriger, mit Ehefrau und drei Kindern
IDRIZI, Ramiz, 1969, serbisch-montenegrinischer Staatsangehöriger, mit Ehefrau und drei Kindern
JAZO geb. CELAR, Tomica, 1962, bosnisch-herzegowinische Staatsangehörige, mit Ehemann und zwei Kindern
LAPCEVIC, Rade, 1975, serbisch-montenegrinischer Staatsangehöriger
MALBASIC, Petar, 1984, bosnisch-herzegowinischer Staatsangehöriger
PALUSHAJ, Leonard, 1975, serbisch-montenegrinischer Staatsangehöriger, mit Ehefrau und einem Kind
REDZEPI, Mirtezan, 1960, mazedonischer Staatsangehöriger, mit Ehefrau
SZABONE VINCZE, Eva, 1962, ungarische Staatsangehörige
YELOCAGI, Veli, 1979, türkischer Staatsangehöriger

Der Finanzplan der Politischen Gemeinde 2005 – 2008 wird zur Kenntnis genommen.

Gemeindeparlament: Sitzung 2. Dezember 2004

PR20041202.pdf

Die Voranschläge über den allgemeinen Gemeindehaushalt für das Jahr 2005 werden genehmigt.
Der Steuerfuss wird auf 75% (wie bisher) festgesetzt.
Gemäss Artikel 30 unserer Gemeindeordnung untersteht dieser Beschluss dem fakultativen Referendum. Nach Artikel 11 der Gemeindeordnung beträgt die Referendumsfrist 30 Tage, vom Tage der Bekanntmachung des Beschlusses an gerechnet.

Der Erlass eines neuen Marktreglementes der Politischen Gemeinde Weinfelden wird genehmigt.
Gemäss Artikel 30 unserer Gemeindeordnung untersteht dieser Beschluss dem fakultativen Referendum. Nach Artikel 11 der Gemeindeordnung beträgt die Referendumsfrist 30 Tage, vom Tage der Bekanntmachung des Beschlusses an gerechnet.

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Gemeindeparlament: Sitzung 9. September 2004

PR20040909.pdf

Der Kredit von 550'000 Franken als Gemeindeanteil an die Lärmschutzmassnahmen Deucher-/Dufourstrasse (1. Etappe: Dufourstrasse, Bleichestrasse bis Industriestrasse, inkl. Kreuzung) wird genehmigt.
Gemäss Artikel 30 unserer Gemeindeordnung untersteht dieser Beschluss dem fakultativen Referendum. Nach Artikel 11 der Gemeindeordnung beträgt die Referendumsfrist 30 Tage, vom Tage der Bekanntmachung des Beschlusses an gerechnet.

Der Kredit von netto 410'000 Franken für die Ersatzbeschaffung eines Universallöschfahrzeuges (ULF) der Firmen T. Brändle AG, 9500 Wil, und Alfag Weinfelden AG, MAN-Nutzfahrzeuge, 8570 Weinfelden, inkl. Feuerwehrmaterial wird genehmigt.
Gemäss Artikel 30 unserer Gemeindeordnung untersteht dieser Beschluss dem fakultativen Referendum. Nach Artikel 11 der Gemeindeordnung beträgt die Referendumsfrist 30 Tage, vom Tage der Bekanntmachung des Beschlusses an gerechnet.

Auf die Kreditvorlage von 230'000 Franken für die Befestigung der Freudigerwiese mit einem Schotterrasen / 1. Etappe wird nicht eingetreten.

Der Kredit von 147'390.85 Franken für die Überführung der Parzelle Nr. 4739, Scherbenhofweg, mit 1'049 m2, aus dem Landkreditkonto ins Verwaltungsvermögen wird genehmigt.

Der Kredit von 940'557.50 Franken für die Überführung der Parzelle Nr. 2978, mit 13'415 m2, ehemalige Kiesgrube „Güttingersreuti“ , aus dem Landkreditkonto ins Verwaltungsvermögen wird genehmigt.
Gemäss Artikel 9 unserer Gemeindeordnung untersteht dieser Beschluss der Volksabstimmung.

Die Interpellation von Stephan Conrad vom 29. April 2004 betreffend stark zunehmende Sozialhilfe-Kosten wird beantwortet.

Der Erlass eines neuen Marktreglementes der Politischen Gemeinde Weinfelden wird an eine vorberatende Kommission überwiesen.

Auf die Ergänzung der Anstellungsverordnung 2001 durch einen Artikel 35a betreffend zusätzliche Freitage wird nicht eingetreten.

Gemeindeparlament: Sitzung 10. Juni 2004

PR20040610.pdf

Konstituierung 2004/2005
- Präsidentin: Vreni Brenner-Früh (FDP)
- Vizepräsident: Wolfgang Häberli (EVP)
- Stimmenzähler: Hansruedi Bär (SVP)
- Stimmenzähler: Walter Knill (SP)

Einbürgerungen
Es werden eingebürgert:
- ATES, Ilhan, 1977, türkischer Staatsangehöriger
- BABALI geb. BOZKAYA, Sevim, 1973, türkische Staatsangehörige, mit Ehemann
- BASHA, Asllan, 1979 , jugoslawischer Staatsangehöriger
- BASHA, Besnik, 1983, jugoslawischer Staatsangehöriger
- DIMOTTA, Rosanna, 1978, italienische Staatsangehörige
- DJOKIC, Branimir, 1975, bosnisch-herzegowinischer Staatsangehöriger
- ELANKANANTHAN, Thilipan, 1986, srilankischer Staatsangehöriger
- GAVRIC, Biljana, 1988, bosnisch-herzegowinische Staatsangehörige
- GAVRIC, Irena, 1987, kroatische Staatsangehörige 
- IANTOSCA, Carmen, 1982 , italienische Staatsangehörige _ LEKA geb. KRASNIQI, Qamile, 1971, serbisch-montenegrinische Staatsangehörige, mit Ehemann
- MILOSAVLJEVIC geb. GAVRIC, Slavica, 1975, bosnisch-herzegowinische Staatsangehörige, mit Ehemann und zwei Kindern
- MUSTAFI geb. ISEINI, Ilmije, 1981, mazedonische Staatsangehörige, mit Ehemann und zwei Kindern
- PALA, Muhammed, 1986, türkischer Staatsangehöriger
- PALA, Yasin, 1984, türkischer Staatsangehöriger
- SARIKAYA, Üzeyir, 1972, türkischer Staatsangehöriger, mit Ehefrau und zwei Kindern
- SEKULIC, Novak, 1970, bosnisch-herzegowinischer Staatsangehöriger, mit Ehefrau und zwei Kindern
- SOMASUNTHARAM, Varatharasa, 1956, srilankischer Staatsangehöriger, mit Ehefrau und drei Kindern
- TAS, Mesut, 1988, türkischer Staatsangehöriger
- ZENUNI geb. HASANI, Hyra, 1978, serbisch-montenegrinische Staatsangehörige, mit Ehemann und einem Kind

Rechnung und Geschäftsbericht 2003 werden genehmigt.
Gemäss Artikel 30 unserer Gemeindeordnung untersteht dieser Beschluss dem fakultativen Referendum. Nach Artikel 11 der Gemeindeordnung beträgt die Referendumsfrist 30 Tage, vom Tage der Bekanntmachung des Beschlusses an gerechnet.

Der Kredit von 160'000 Franken für die Einrichtung eines Naturschutzgebietes, 2. Etappe, in der ehemaligen Kiesgrube "Güttingersreuti" Weinfelden, Parzelle Nr. 1452 wird genehmigt.

Der Kredit von 310'000 Franken für einen Fussgängerschutz und die Aufspurung auf der Amriswilerstrasse Ost wird genehmigt.

Der Antrag von Esther Schwander Wyss (SP) betreffend Änderung der Motionsdefinition wird nicht erheblich erklärt.

Gemeindeparlament: Sitzung 29. April 2004

PR20040429.pdf

Der Kredit von Fr. 950'000.–  für die Neu- und Umgestaltung der Friedhofkapelle Weinfelden wird zuhanden der Volksabstimmung genehmigt.

Der Kredit von Fr. 290'000.–  für die Sanierung Thurgauerhof / Etappe 2004 wird genehmigt.

Der Kredit von Fr. 350'000.–  für den Kauf des Küchenraumes im Kongresszentrum Thurgauerhof wird genehmigt.

Der Kredit von Fr. 675'000.–  für den Ausbau der Burgstrasse mit Neubau eines Trottoirs, Abschnitt Parzelle Nr. 890 bis Bründlerbergstrasse wird genehmigt.
Gemäss Artikel 30 unserer Gemeindeordnung untersteht dieser Beschluss dem fakultativen Referendum. Nach Artikel 11 der Gemeindeordnung beträgt die Referendumsfrist 30 Tage, vom Tage der Bekanntmachung des Beschlusses an gerechnet.

Der Kredit Fr. 150'000.–  für die Verlängerung der Kanalisation Amriswilerstrasse (Burggarage bis Mühlebachstrasse) wird genehmigt.

Die Motion von Esther Schwander Wyss (SP) betreffend Überarbeitung der Motionsdefinition wird nicht erheblich erklärt.

Gemeindeparlament: Sitzung 12. Februar 2004

PR20040212.pdf

Der Kredit von Fr. 250'000.– als Gemeindeanteil für die Sanierung der Bereitschaftsanlage (BSA) Güttingersreuti und den Umbau in eine Militärunterkunft wird genehmigt.

Der Kredit von Fr. 800'000.– für den Kauf der Liegenschaft Ringstrasse 4 in Weinfelden, Parzelle Nr. 477, mit 841 m2, Gebäudegrundfläche und Hofraum, mit Fabrikgebäude Assek. Nr. 977, von der Credit Suisse wird genehmigt.
Gemäss Artikel 30 unserer Gemeindeordnung untersteht dieser Beschluss dem fakultativen Referendum. Nach Artikel 11 der Gemeindeordnung beträgt die Referendumsfrist 30 Tage, vom Tage der Bekanntmachung des Beschlusses an gerechnet.

Die Einräumung eines Baurechtes zu Gunsten der Stiftung Jugendmusikschule Weinfelden an der Liegenschaft Parzelle Nr. 477, Ringstrasse 4, Weinfelden wird genehmigt.

Der Kredit von Fr. 500'000.– für den Kanalisationsersatz Felsenstrasse / Rathausstrasse wird genehmigt.
Gemäss Artikel 30 unserer Gemeindeordnung untersteht dieser Beschluss dem fakultativen Referendum. Nach Artikel 11 der Gemeindeordnung beträgt die Referendumsfrist 30 Tage, vom Tage der Bekanntmachung des Beschlusses an gerechnet.

Der Kredit von Fr. 227'500.– als Gemeindeanteil für die Leitungsumlegung Bankplatz wird genehmigt.

Die Einsetzung einer Kommission zur Beratung des Verfahrens betreffend Einbürgerungen wird nicht genehmigt.

Die Interpellation von Valentin Hasler, Matthias Künzler und Simon Wolfer (JA) betreffend Förderung von Lehrlingsbetrieben durch die Gemeinde Weinfelden wird beantwortet.

Gemeindeparlament: Sitzung 18. Dezember 2003

PR20031218.pdf

Einbürgerungen
Es werden eingebürgert:
- SPIRIG Bernhard Josef,1951, Bürger von Diepoldsau-Schmitter SG mit Ehefrau
- EZER geb. ZÜMBÜLDERE, Neslihan, 1970, türkische Staatsangehörige, mit Ehemann und zwei Kindern
- FLIPOVIC, Miloje, 1956, serbisch-montenegrinischer Staatsangehöriger, mit Ehefrau und zwei Kindern
- GENCOGLU, Erol, 1984, türkischer Staatsangehöriger
- GENCOGLU, Ersin, 1983, türkischer Staatsangehöriger
- GRAHOVIC, Halil, 1966, bosnisch-herzegowinischer Staatsangehöriger, mit Ehefrau und zwei Kindern
- ISEINI, Samet, 1964, mazedonischer Staatsangehöriger, mit Ehefrau und zwei Kindern
- ISEJNI, Abdulkadar, 1976, mazedonischer Staatsangehöriger, mit Ehefrau und zwei Kindern
- KANAGARAJAH, Selvarajah, 1968, srilankischer Staatsangehörige, mit Ehefrau und drei Kindern
 -KRRAKAJ geb. HASANI, Flurije, 1972, serbisch-montenegrinische Staatsangehörige, mit Ehemann und vier Kindern
- MASIC, Robert Nedeljko, 1970, kroatischer Staatsangehöriger, mit Ehefrau und einer Tochter
- MISINI, Daut, 1964, serbisch-montenegrinischer Staatsangehöriger, mit Ehefrau und zwei Kindern
- REDZEPI, Gazmend, 1982, mazedonischer Staatsangehöriger
- SAITTA, Fabrizia, 1985, italienische Staatsangehörige
- SARIKAYA, Bayram, 1967, türkischer Staatsangehöriger, mit Ehefrau und drei Kindern
- ZEKOVIC geb. DJORDJEVIC, Violeta, 1975, kroatische Staatsangehörige, mit Ehemann und zwei Kindern

Der Finanzplan der Politischen Gemeinde 2005 – 2008 wird zur Kenntnis genommen.

Die Zielsetzungen des Gemeinderates für die Legislatur 2003 - 2007 werden zur Kenntnis genommen.

Gemeindeparlament: Sitzung 4. Dezember 2003

PR20031204.pdf

Die Voranschläge über den allgemeinen Gemeindehaushalt für das Jahr 2004 werden genehmigt.
Der Steuerfuss wird auf 75% (wie bisher) festgesetzt.
Gemäss Artikel 30 unserer Gemeindeordnung untersteht dieser Beschluss dem fakultativen Referendum. Nach Artikel 11 der Gemeindeordnung beträgt die Referendumsfrist 30 Tage, vom Tage der Bekanntmachung des Beschlusses an gerechnet.

Die Motion von Franz Portmann-Imhof (FG) betreffend Beitritt zum Trägerverein Label Energiestadt wird nicht erheblich erklärt.

Gemeindeparlament: Sitzung 6. November 2003

PR20031106.pdf

Der Kredit von Fr. 2'620'000.– als Anteil der Politischen Gemeinde für den Neubau der Dreifach-Sporthalle Paul-Reinhart wird zuhanden der Volksabstimmung genehmigt.

Der Kredit von Fr. 760'000.– für die Erweiterung der Aussenanlage 1. Ausbauetappe Sportanlagen Güttingersreuti Weinfelden wird genehmigt.
Gemäss Artikel 30 unserer Gemeindeordnung untersteht dieser Beschluss dem fakultativen Referendum. Nach Artikel 11 der Gemeindeordnung beträgt die Referendumsfrist 30 Tage, vom Tage der Bekanntmachung des Beschlusses an gerechnet.

Der Kredit von Fr. 145'000.– für den Umbau der Bahnhofstrasse (Lager- bis Pestalozzistrasse) wird genehmigt.

Die Interpellation von Valentin Hasler, Matthias Künzler und Simon Wolfer (JA) betreffend Förderung von Lehrlingsbetrieben durch die Gemeinde Weinfelden wird beantwortet.

Gemeindeparlament: Sitzung 11. September 2003

PR20030911.pdf

Der Kredit von 145'000 Franken für den Umbau der Bahnhofstrasse (Lager- bis Pestalozzistrasse) wird genehmigt.

Der Kredit von 190'000 Franken für die Sanierung der Pestalozzistrasse (Bahnhof- bis Lagerstrasse) wird genehmigt.

Der Kredit von 790'000 Franken für den Umbau der Schützenstrasse und den Neubau der Bahnhofvorfahrt Süd mit Veloabstellanlage wird zurückgewiesen.

Der Kredit von 145'000 Franken  für eine Fussgängerüberführung Deucherstrasse wird genehmigt.

Gemeindeparlament: Bürositzung 2. Juli 2003

PR20030702.pdf

Das Büro des Gemeinderates hat die Auslosung der beiden letzten freien Sitze in die Kommission zur Vorberatung von Voranschlägen, Geschäftsberichten und Rechnungen vorgenommen. Gewählt wurden:

Ernst R. Anderwert (FDP)
Otmar Kasper (CVP)

Gemeindeparlament: Sitzung 26. Juni 2003

PR20030626.pdf

Konstituierung 2003/2004
- Präsident: Roland Wiesli (CVP)
- Vizepräsidentin: Vreni Brenner (FDP)
- Stimmenzählerin: Brigitte Hugentobler (EVP)
- Stimmenzähler: Fritz Streuli (SP)

In die Kommission zur Vorberatung von Voranschlägen, Geschäftsberichten und Rechnungen werden gewählt:
- Alfred Schmid (SVP), Präsident
- Hans Eschenmoser (SVP)
- Valentin Hasler (JA)
- Fritz Streuli (SP)
- Michael Zingg (EVP)
Zwei Sitze bleiben wegen Stimmengleichheit unbesetzt. Hier hat gemäss Gesetz über das Stimm- und Wahlrecht das Los zu entscheiden.

Als Vizegemeindeammann wird gewählt:
- Gemeinderätin Heidi Güttinger-Gebert

Als Mitglieder der Rechnungsprüfungskommission werden gewählt:
- Altwegg Hans
- Borner Daniel
- Brander Karl
- Brülisauer Barbara
- Dubach Iris

Als Ersatzmitglieder der Rechnungsprüfungskommission werden gewählt:
- Conrad Brigitte
- Jampen Urs

Als Mitglieder des Wahlbüros werden gewählt:
- Bilger Gérard
- Burkart Ernst
- Dubach Roman
- Flückiger Hansruedi
- Germann Thomas
- Habisreutinger Enoch
- Hafen-Hemminger Ursula
- Hartmann Willi
- Hartmann-Nafzger Sonja
- Schnyder Fridolin
- Stäheli Martin
- Sury Hans
- Wassmann Denise 
- Wipf Ursula

Einbürgerungen
Es werden eingebürgert:
- STÄHELI Martin, 1956, Bürger von Matzingen TG, mit Ehefrau und 3 Kindern
- AKYEL Ecevit, 1976, türkischer Staatsangehöriger
- ALIU Dzevdet, 1962, mazedonischer Staatsangehöriger, mit Ehefrau und 4 Kindern
- MITATI Magribe, 1974, jugoslawische Staatsangehörige, mit Ehemann und 1 Kind
- SINANI Florim, 1976, mazedonischer Staatsangehöriger, mit Ehefrau und 2 Kindern
- STORNIOLO Francesco, 1973, italienischer Staatsangehöriger
- YILDIZ Yüksel, 1968, türkischer Staatsangehöriger, mit Ehefrau und 2 Kindern
- ZEJNULLI Memet, 1969, jugoslawischer Staatsangehöriger, mit Ehefrau und 3 Kindern

Protokolle 2003 (vor 26. Juni 2003)

PR20030521
PR20030430
PR20030306

Protokolle 2002

PR20021219
PR20021205
PR20021107
PR20020905
PR20020627
PR20020530
PR20020124

Protokolle 2001

PR20011220
PR20011206
PR20011025
PR20010920
PR20010614
PR20010517
PR20010222

Für eine Einsichtnahme in frühere Protokolle wenden Sie sich bitte an die gemeindekanzlei@gemeinde.weinfelden.ch