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Aktuell

Revision Gemeindeordnung

Weinfelden soll Stadt heissen

Der Gemeinderat unterbreitet dem Gemeindeparlament eine Botschaft zur Teilrevision der Gemeindeordnung. Die heute gültige Gemeindeordnung der Poltischen Gemeinde Weinfelden stammt aus dem Jahre 2000. Sie hat sich sehr gut bewährt. In den vergangenen 17 Jahren sind jedoch einige Änderungen am übergeordneten Recht vorgenommen worden, so wurden beispielsweise das Gesetz über die Gemeinden und die Verordnung über das Rechnungswesen der Gemeinden revidiert. Zudem ist Weinfelden gewachsen und hat sich weiterentwickelt. Mit der vorgesehenen Teilrevision soll die Gemeindeordnung diesen Vorgaben angepasst und auf den aktuellen Stand gebracht werden.

Auslöser für die Teilrevision ist die Änderung des Gemeindegesetzes, respektive die Einführung der Bezeichnung Gemeindepräsident, die per 1. Juni 2015 die Bezeichnung Gemeindeammann abgelöst hat. Zudem rechtfertigt das Alter der Gemeindeordnung eine Überprüfung. Der Gemeinderat definierte in den Legislaturzielen 2015 – 2019 das Ziel, die Gemeindeordnung in Bezug auf Organisation und Finanzkompetenzen zu prüfen. Diese Prüfung hat ergeben, dass der Gemeinderat die Gemeindeordnung nebst der redaktionellen Anpassungen in den Bereichen Finanzkompetenzen, Ablauf bezüglich der Erteilung des Gemeindebürgerrechts und Aufgaben der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommissionen anpassen möchte. Im Weiteren kam der Gemeinderat zum Schluss, dass sich die Gemeindeordnung sehr gut bewährt und keine weiteren Anpassungen nötig sind.

Stadt Weinfelden

Der Gemeinderat ist der Meinung, dass die Bezeichnung der Politischen Gemeinde Weinfelden in Stadt Weinfelden geändert werden soll. Während etwa in Dänemark die Untergrenze der Bevölkerungszahl bei einer städtischen Siedlung bei 200 Einwohnern liegt, sind es in Deutschland und Frankreich 2‘000, in Österreich 5‘000, in der Schweiz, Italien, Spanien und Großbritannien 10‘000 und in Japan 50‘000 Einwohner. Der Begriff Stadt ist rechtlich nicht eindeutig definiert. Im Gemeindegesetz des Kantons Thurgau existiert er eben so wenig wie die Bezeichnung Dorf. Die offizielle Bezeichnung für die je nach Sichtweise erste oder dritte staatliche Ebene der Schweiz lautet Gemeinde oder genauer Politische Gemeinde, da es auch noch Schul-, Kirch- und Bürgergemeinden gibt.

In Weinfelden überschritt die Einwohnerzahl im Jahr 2008 das erste Mal die Marke 10‘000. Damals entschied sich der Gemeinderat dagegen, die Benennung von Gemeinde in Stadt sofort zu ändern, wie dies in anderen Orten gemacht wurde. Mittlerweile sind bald zehn Jahre vergangen und die Einwohnerzahl betrug per 31. Juli 2017 11‘233. Darin nicht enthalten sind nochmals rund 300 Personen (Wochen- und Kurzaufenthalter etc.), die sich vorwiegend in Weinfelden aufhalten, jedoch gemäss Statistik nicht zu den Einwohnern gezählt werden. Die Infrastruktur mit zentralem Bahnhof und Bahnanschluss in 5 Richtungen, die Gewerbe- und Industriebetriebe mit vielen Arbeitsplätzen, die Gastronomie- und Freizeitangebote, die Einkaufsmöglichkeiten, die grosszügigen Sportanlagen mit Eishalle, Frei- und Hallenbad und vielen weiteren Anlagen und auch die Siedlungsstruktur dürfen als städtisch bezeichnet werden. Der Gemeinderat hat sich deshalb entschieden, die Bezeichnung von Gemeinde in Stadt zu ändern. Dies im Wissen darum, dass nicht die Bezeichnung den Ort ausmacht, sondern die Menschen, die hier leben.

Obwohl es sich um eine begriffliche Anpassung handelt, sind viele Artikel von der Änderung der Bezeichnung Gemeinde in die Bezeichnung Stadt betroffen. Dabei handelt es sich um Änderungen der Formulierung, die keine materiellen Auswirkungen haben. Nach der Änderung der Bezeichnung ist geplant, den Auftritt der Politischen Gemeinde zu überarbeiten und anzupassen. Dies wird Kosten verursachen. Diese Kosten würden jedoch auch erwachsen, wenn die Begrifflichkeiten nicht angepasst werden, da die Überarbeitung des Auftritts nach zwanzig Jahren ohnehin gerechtfertigt scheint. Der Gemeinderat sieht jedoch vor, auch in diesem Bereich haushälterisch mit den Ressourcen umzugehen.

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