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Aktuell

Neues Baureglement und neuer Zonenplan

treten per 1. September 2019 in Kraft

Seit 2015 wurde die Totalrevision der Ortsplanung Weinfelden erarbeitet. Am 6. Juli 2018 wurde das entsprechende Dossier dem zuständigen Departement zur Genehmigung eingereicht. Mit Beschluss Nr. 34 vom 29. Mai 2019 genehmigte das Departement für Bau und Umwelt des Kantons Thurgau (DBU) den Richtplan Siedlung sowie Natur und Landschaft, den Zonenplan und das Baureglement.

Von der Genehmigung ausgenommen ist die Umzonungen E56 (geplante Zuweisung der Parzelle Nr. 4594 von der Landwirtschaftszone in die Arbeitszone Gewerbe resp. in die Freihaltezone) gemäss Zonenplan. Im Baureglement sind die Art. 18 Abs. 3 (Hagelschutznetze) und 37 Abs. 4 (höhere Gebäudeteile/technische Aufbauten in Arbeitszonen) von der Genehmigung ausgenommen. Hieraus resultiert kein Handlungsbedarf. Zu den Artikeln 32 und 33 (höhere Häuser und Hochhäuser) werden Ergänzungsanwei­sungen gemacht. Die Nichtgenehmigungen wurden durch das DBU im Amtsblatt von 7. Juni 2019 publiziert. Dagegen sind keine Rechtsmittel erhoben worden. Gegen die gleichzeitig erfolgte Abweisung der beiden noch hängigen Rekurse durch das DBU wurde eine Beschwerde erhoben. Entsprechend hat das DBU im Beschluss Nr. 34 festgehalten, dass die Genehmigung von Zonenplan und Baureglement unter dem Vorbehalt steht, dass Rechtsmittelentscheide keine Korrekturen zur Folge haben.

Der Stadtrat hat entschieden, den neuen Zonenplan und das neue Baureglement per 1. September 2019 in Kraft zu setzen. Diese Inkraftsetzung gilt nicht für die Parzellen Nrn. 2856, 1186, 4600, 4601, 4602, 4603 und 1187. Diese bilden Teil der vorerwähnten Beschwerde, welche derzeit vor Verwaltungsgericht hängig ist.

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