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Beschlüsse

des Gemeindeparlaments Weinfelden

Die Beschlüsse des Gemeindeparlaments Weinfelden werden im Internet publiziert. Nach der Fertigstellung wird auch das Protokoll vollständig aufgeschaltet. Gegen die Beschlüsse einer Sitzung kann innert 20 Tagen nach Publikation beim zuständigen kantonalen Departement Rekurs erhoben werden. Die unterzeichnete Rekursschrift ist im Doppel einzureichen. Der angefochtene Entscheid ist beizulegen oder genau zu bezeichnen. Der Rekurs muss einen Antrag und eine Begründung enthalten, sowie die Beweismittel aufführen. Massgebend für alle Fristen bezüglich Referendum und Rekurs sind die publizierten Daten im Anschlagkasten der Politischen Gemeinde Weinfelden.

 

Beantwortung Einfache Anfrage Fritz Streuli "Lohngleichheit"


Beschlüsse der Sitzung vom 14. Juni 2018

Ratsprotokoll vom 14. Juni 2018

  1. Die Traktandenliste wird genehmigt.
  2. Konstituierung
    Gewählt werden:
    - Elsi Bärlocher (SVP), als Präsidentin
    - Alexandra Beck (CVP), als Vizepräsidentin
    - Markus Schönholzer (FDP), als Stimmenzähler
    - Fritz Streuli (SP), als Stimmenzähler
     
  3. Nachstehende Einbürgerungsgesuche werden genehmigt:
    - AMORTEGUI IBAÑES Fabio, 1945, kolumbianischer Staatsangehöriger
    - BETANCES FERNANDEZ Eusebia, 1975, dominikanische Staatsangehörige
    - CALTABIANO Nicolo, 1960, italienischer Staatsangehöriger
    - LLUKES Nikolina, 1995, serbische Staatsangehörige
    - MIFTARI geb. DEMI Diolinda, 1990, kosovarische Staatsangehörige, mit Ehemann

  4. Rechnung und Geschäftsbericht 2017 sowie die Verwendung des Rechnungsvorschlags werden genehmigt.
    Gemäss Artikel 30 der Gemeindeordnung untersteht dieser Be­schluss dem fakultativen Referendum. Nach Artikel 11 der Gemeindeordnung beträgt die Referendumsfrist 30 Tage, vom Tage der Bekanntmachung des Beschlusses an gerechnet.
     
  5. Die Totalrevision von Zonenplan und Baureglement wird in zweiter Lesung beraten und in der Schlussabstimmung genehmigt.
    Gemäss Artikel 30 der Gemeindeordnung untersteht dieser Beschluss dem fakultativen Referendum. Nach Artikel 11 der Gemeindeordnung beträgt die Referendumsfrist 30 Tage, vom Tage der Bekanntmachung des Beschlusses an gerechnet.
     
  6. Revision der Geschäftsordnung des Gemeindeparlaments
    Das Gemeindeparlament setzt zur Vorberatung der Revision der Geschäftsordnung
    eine Spezialkommission mit 7 Mitgliedern ein.

 


 

Beschlüsse der Sitzung vom 24. Mai 2018

Ratsprotokoll vom 24. Mai 2018

  1. Die Traktandenliste wird genehmigt.
  2. Die Teilrevision der Gemeindeordnung wird in zweiter Lesung beraten, in der Schlussabstimmung genehmigt und zu Handen der Volksabstimmung verabschiedet.
  3. Die Totalrevision Zonenplan und Baureglement wird in erster Lesung beraten.

    Interpellation "Weiterentwicklung Sportanlagen"

Behandelte Traktanden

  1. Genehmigung der Traktandenliste
  2. Teilrevision der Gemeindeordnung
  3. Totalrevision Zonenplan und Baureglement
  4. Beantwortung Interpellation Bankstrasse
  5. Verschiedenes

Beschlüsse der Sitzung vom 22. März 2018

Ratsprotokoll vom 22.03.2018

Einfache Anfrag "Lohngleichheit"
Interpellation "Bankstrasse"

Behandelte Traktanden

  1. Genehmigung der Traktandenliste
  2. Teilrevision der Gemeindeordnung
  3. Kredit über Fr. 540‘000.00 für die Sanierung der Egelseestrasse mit Neubau Trottoir
  4. Motion Strupler / St. Wolfer „Totalrevision Anstellungsverordnung“
  5. Interpellation Caramaschi „Verbesserung der Entsorgungsmöglichkeiten“
  6. Verschiedenes

Beschlüsse der Sitzung vom 21. Dezember 2017

Ratsprotokoll 21.12.2017

Behandelte Traktanden

  1. Genehmigung der Traktandenliste
  2. Einbürgerungen
  3. Totalrevision Baureglement und Zonenplan
  4. Finanzplan der Politischen Gemeinde Weinfelden 2019 - 2022 (Kenntnisnahme)
  5. Verschiedenes
     

Beschlüsse der Sitzung vom 7. Dezember 2017

Ratsprotokoll 07.12.2017

Behandelte Traktanden

  1. Genehmigung der Traktandenliste
  2. Voranschläge über den Allgemeinen Gemeindehaushalt 2018
  3. Ersatzwahlen Rechnungsprüfungskommission
  4. Interpellation Beck / Büchel / Curau "Kommission Gestaltung Bahnhofsareal"
  5. Verschiedenes


Beschlüsse der Sitzung vom 14. September 2017


Beschlüsse der Sitzung vom 22. Juni 2017

Ratsprotokoll 22.06.2017

Eingänge / Politische Vorstösse vom 22. Juni 2017

Behandelte Traktanden

  1. Genehmigung der Traktandenliste
  2. Konstituierung
  3. Wahl eines Mitgliedes der Kommission zur Vorberatung des Voranschlags, des Geschäftsberichts und der Rechnung
  4. Einbürgerungen
  5. Rechnung und Geschäftsbericht 2016
  6. Rahmenkredit über 770'000 Franken für die Erstellung von Unterflurcontainern und von Stellplätzen für 800 Liter-Container in den Wohnquartieren
  7. Verschiedenes

Beschlüsse der Sitzung vom 16. März 2017

Ratsprotokoll 16.03.2017

Behandelte Traktanden

  1. Genehmigung der Traktandenliste
  2. Kredit über Fr. 530‘000.00 für die Überführung der Liegenschaft Parz. Nr. 478, Ringstrasse 2, aus dem Landkreditkonto ins Finanzvermögen
  3. Einräumung eines Baurechtes zugunsten der Stiftung Zentrum für Musik und Tanz, mit Sitz in Weinfelden, an Liegenschaft Nr. 478, Ringstrasse 2, Weinfelden
  4. Nachtrag zum Baurechtsvertrag auf Liegenschaft Nr. 477, Ringstrasse 4, zwischen der Stiftung für Musik und Tanz und der Politischen Gemeinde
  5. Kredit über 240‘000 Franken für Strassenbauarbeiten und Kredit über 40‘000 Franken für Kanalisation für den Ausbau der Muggenwinkelstrasse mit Trottoir
  6. Verschiedenes

Beschlüsse der Sitzung vom 15. Dezember 2016

Ratsprotokoll 15.12.2016

Behandelte Traktanden

  1. Genehmigung der Traktandenliste
  2. Einbürgerungsgesuche
  3. Antrag zur Bildung einer Spezialkommission Ortsbus von Katharina Alder
  4. Finanzplan der Politischen Gemeinde (Kenntnisnahme)
  5. Verschiedenes

Beschlüsse der Sitzung vom 1. Dezember 2016

Ratsprotokoll 01.12.2016
Gegen den Beschluss bezüglich Änderung des Baureglements und Umzonung der Parzellen Nrn. 1346, 1389 und 2906 wurde das Referendum ergriffen. Die Volksabstimmung findet am 21.05.2017 statt.
 

Behandelte Traktanden

  1. Genehmigung der Traktandenliste
  2. Voranschläge 2017
  3. Änderung des Baureglements und Umzonung der Parzellen Nrn. 1346, 1389 und 2906
  4. Interpellation Beck / Curau
  5. Verschiedenes

Sitzung vom 15. September 2016

Behandelte Traktanden

  1. Genehmigung der Traktandenliste
  2. Kredit über 1‘500‘000 Franken, Umbau und Sanierung Freiestrasse
  3. Kredit über 630‘000 Franken, Anlagenanpassung Bahnhof Weinfelden (Veloabstellanlage Südseite)
  4. Bericht und Konsultativabstimmung zum Konzept öffentlicher Verkehr in Weinfelden (Ortsbus)
  5. Verschiedenes

Sitzung vom 9. Juni 2016

Behandelte Traktanden

  1. Genehmigung der Traktandenliste
  2. Konstituierung
  3. Wahl des Vizegemeindepräsidenten
  4. Einbürgerungen
  5. Rechnung und Geschäftsbericht 2015
  6. Kredit über 170‘000 Franken, Sanierung „Chluppenbach“ mit Neubau Fussweg
  7. Kredit über 700‘000 Franken, Überführung Liegenschaft Parz. Nr. 873, Kappelerweg 31, vom Landkreditkonto ins Finanzvermögen
  8. Kredit über 200‘000 Franken, Überführung Liegenschaft Parz. Nr. 4805 vom Landkreditkonto ins Finanzvermögen
  9. Kredit über 343‘470 Franken, ÜberführungLiegenschaften Parz. Nrn. 4196, 4197, 4218, 4228, vom Landkreditkonto ins Finanzvermögen
  10. Verschiedenes

Sitzung vom 17. März 2016

Ratsprotokoll 17.03.2016 [pdf]

Sitzung vom 17. Dezember 2015

Ratsprotokoll 17.12.2015 [pdf]

Sitzung vom 3. Dezember 2015

Ratsprotokoll 03.12.2015 [pdf]

Sitzung vom 17. September 2015

Ratsprotokoll 17.09.2015 [pdf]

Sitzung vom 18. Juni 2015

Ratsprotokoll18.06.2015 [pdf]

Sitzung vom 7. Mai 2015

Ratsprotokoll 07.05.2015 [pdf]

Sitzung vom 19. März 2015

Ratsprotokoll 19.03.2015 [pdf]