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Stadtparlament Beschlüsse

Die Beschlüsse des Stadtparlaments Weinfelden werden im Internet publiziert. Nach der Fertigstellung wird auch das Protokoll vollständig aufgeschaltet. Gegen die Beschlüsse einer Sitzung kann innert 20 Tagen nach Publikation beim zuständigen kantonalen Departement Rekurs erhoben werden. Die unterzeichnete Rekursschrift ist im Doppel einzureichen. Der angefochtene Entscheid ist beizulegen oder genau zu bezeichnen. Der Rekurs muss einen Antrag und eine Begründung enthalten, sowie die Beweismittel aufführen. Massgebend für alle Fristen bezüglich Referendum und Rekurs sind die publizierten Daten im Anschlagkasten der Stadt Weinfelden.

Beschlüsse vom 21. Dezember 2023

Parlamentsprotokoll vom 21. Dezember 2023

  1. Die Traktandenliste wird genehmigt.
  2. Das Feuerschutzregelement wird in zweiter Lesung beraten und genehmigt.
    Gemäss Artikel 31 Gemeindeordnung untersteht dieser Beschluss dem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist beträgt 30 Tage, gerechnet vom Tage der öffentlichen Bekanntmachung des Beschlusses, gegen den das Referendum ergriffen wird.
  3. Ornella Magri wird ins Wahlbüro gewählt.

Gegen die vorstehenden Beschlüsse kann innert 30 Tagen beim zuständigen kantonalen Departement Rekurs erhoben werden. Die unterzeichnete Rekursschrift ist im Doppel einzureichen. Der angefochtene Entscheid ist beizulegen oder genau zu bezeichnen. Der Rekurs muss einen Antrag und eine Begründung enthalten, sowie die Beweismittel aufführen.

Publiziert am 22. Dezember 2023
Ablauf der Rekursfrist am 22. Januar 2024
Ablauf der Referendumsfrist am 22. Januar 2024

Behandelte Traktanden

  1. Genehmigung der Traktandenliste
  2. Feuerschutzreglement
  3. Wahl eines Mitglieds des Wahlbüros
  4. Verschiedenes

Beschlüsse vom 7. Dezember 2023

Parlamentsprotokoll vom 7. Dezember 2023

  1. Die Traktandenliste wird genehmigt.
  2. Das Budget über den Allgemeinen Finanzhaushalt der Stadt Weinfelden für das Jahr 2024 wird genehmigt. Der Steuerfuss wird auf 55 % festgelegt.
    Gemäss Artikel 31 Gemeindeordnung untersteht dieser Beschluss dem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist beträgt 30 Tage, gerechnet vom Tage der öffentlichen Bekanntmachung des Beschlusses, gegen den das Referendum ergriffen wird.
  3. Der Finanzplan 2025 - 2028 wird zur Kenntnis genommen.
  4. Die Revision des Reglements über den Fonds zur Förderung von erneuerbaren Energien, der Energieeffizienz und des Langsamverkehrs  (Energiereglement) wird beraten und genehmigt.
    Gemäss Artikel 31 Gemeindeordnung untersteht dieser Beschluss dem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist beträgt 30 Tage, gerechnet vom Tage der öffentlichen Bekanntmachung des Beschlusses, gegen den das Referendum ergriffen wird.

Gegen die vorstehenden Beschlüsse kann innert 30 Tagen beim zuständigen kantonalen Departement Rekurs erhoben werden. Die unterzeichnete Rekursschrift ist im Doppel einzureichen. Der angefochtene Entscheid ist beizulegen oder genau zu bezeichnen. Der Rekurs muss einen Antrag und eine Begründung enthalten, sowie die Beweismittel aufführen.

Publiziert am 8. Dezember 2023
Ablauf der Rekursfrist am 8. Januar 2024
Ablauf der Referendumsfrist am 8. Januar 2024

Behandelte Traktanden

  1. Genehmigung der Traktandenliste
  2. Budget 2024
  3. Finanzplan 2025 - 2028
  4. Energiereglement
  5. Verschiedenes

Beschlüsse vom 14. September 2023

Parlamentsprotokoll vom 14. September 2023

  1. Die Traktandenliste wird genehmigt.
  2. Das Feuerschutzreglement wird in erster Lesung beraten.
  3. Der Rahmenkredit in der Höhe von Fr. 205'000.00 für die Erstellung von Quartiersammelstellen wird genehmigt.

Behandelte Traktanden

  1. Genehmigung der Traktandenliste
  2. Feuerschutzreglement, 1. Lesung
  3. Quartiersammelstellen, Rahmenkredit über 525'000 Franken für die Realisierung von mindestens acht Quartiersammelstellen
  4. Verschiedenes

Beschlüsse vom 22. Juni 2023

Parlamentsprotokoll vom 22. Juni 2023.

1. Die Traktandenliste wird genehmigt.

2. Konstituierung Stadtparlament
1.1 Präsidium
- Scherrer Marianne, EVP

2.2 Vizepräsidium
- Votta Claudio, SP

2.3 Stimmenzählende
- Bärlocher Elsi, SVP
- Strähl Michèle, FDP

3. Geschäftsprüfungskommission
- Beck Alexandra, Mitte
- Greminger Tobias, FDP
- Müller Martin, GP
- Ramseier René, SVP
- Riggenbach Matthias, GLP
- Scherrer Marianne, EVP
- Wolfer Stefan, SVP

4. Präsidium Geschäftsprüfungskommission
- Wolfer Stefan, SVP

5. Einbürgerungskommission
- Engeli Simon, FDP
- Madörin Lukas, EDU
- Portmann Philipp, Mitte
- Rusch Anja, GLP
- Scherrer Marianne, EVP
- Votta Claudio, SP
- Wolfer Stefan, SVP

6. Präsidium Einbürgerungskommission
Portmann Philipp, Mitte

7. Rechnungsprüfungskommission 5 Mitglieder
- Hertel-Rieg Kerstin
- Knup Sibylle
- Mosima Anja
- Scherrer Thomas
- Schifferle Corinne, Kirchgasse 20

8. Rechnungsprüfungskommission 2 Ersatzmitglieder
- Kummer Christina, Obere Hardstrasse 15
- Müller Regula, Thurwiesenstrasse 22

9. Wahlbüro Mitglieder
- Frieden Daniel
- Hartmann-Nafzger Sonja
- Heim Rapahel
- Hochstrasser Luca
- Moneke Iyke
- Nobel Erich
- Reinhart Walter
- Stäheli Martin
- Stuber-Kontinen Merja
- Topak Denise
- Erne Michael
- Preiss Jeremias
- Schuler Peter

10. Vizestadtpräsident
- Stadtrat Valentin Hasler

11. Die Vorlage «Aufwertung Bahnhof Weinfelden, Kredit über 13.7 Millionen Franken» wird beraten und die Abstimmungsempfehlungen zur Annahme der Vorlage zu Handen des Stimmvolks wird erteilt.    

12. Die Vorlage «Freiestrasse 18, Gesamtsanierung, Kredit in der Höhe von 1'900'000 Franken, bzw. 1'350'000 Franken als Nettokredit und 550'000 Franken als gebundene Ausgabe wird zur Überarbeitung an den Stadtrat zurückgewiesen

Gegen die vorstehenden Beschlüsse kann innert 30 Tagen beim zuständigen kantonalen Departement Rekurs erhoben werden. Die unterzeichnete Rekursschrift ist im Doppel einzureichen. Der angefochtene Entscheid ist beizulegen oder genau zu bezeichnen. Der Rekurs muss einen Antrag und eine Begründung enthalten, sowie die Beweismittel aufführen.

Behandelte Traktanden

  1. Eröffnung der Sitzung durch den Alterspräsidenten / Genehmigung der Traktandenliste
  2. Konstituierung
    1. Wahl des Präsidenten oder der Präsidentin
    2. Wahl des Vizepräsidenten oder der Vizepräsidentin
    3. Wahl von 2 Stimmenzählenden
  3. Wahl der Geschäftsprüfungskommission
  4. Wahl des Präsidiums der Geschäftsprüfungskommission
  5. Wahl der Einbürgerungskommission
  6. Wahl des Präsidiums der Einbürgerungskommission
  7. Wahl von 5 Mitgliedern der Rechnungsprüfungskommisson
  8. Wahl von 2 Ersatzmitgliedern der Rechnungsprüfungskommission
  9. Wahl von 14 Mitgliedern des Wahlbüros
  10. Wahl des Vizepräsidenten des Stadtrats
  11. Aufwertung Bahnhof Weinfelden, Kredit über 13.7 Millionen Franken
  12. Freiestrasse 18, Gesamtsanierung, Kredit in der Höhe von 1'900'000 Franken, bzw. 1'350'000 Franken als Nettokredit und 550'000 Franken als gebundene Ausgabe
  13. Verschiedenes

Beschlüsse vom 15. Mai 2023

Parlamentsprotokoll vom 15. Mai 2023

  1. Die Traktandenliste wird genehmigt.
    Traktandum 3, Aufwertung Bahnhof Weinfelden, wird auf eine folgende Sitzung verschoben.
  2. Rechnung und Geschäftsbericht 2022
    sowie die Verwendung des Rechnungsvorschlags werden genehmigt.

Gemäss Artikel 31 Gemeindeordnung untersteht dieser Beschluss dem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist beträgt 30 Tage, gerechnet vom Tage der öffentlichen Bekanntmachung des Beschlusses, gegen den das Referendum ergriffen wird.

Gegen die vorstehenden Beschlüsse kann innert 30 Tagen beim zuständigen kantonalen Departement Rekurs erhoben werden. Die unterzeichnete Rekursschrift ist im Doppel einzureichen. Der angefochtene Entscheid ist beizulegen oder genau zu bezeichnen. Der Rekurs muss einen Antrag und eine Begründung enthalten, sowie die Beweismittel aufführen.

Behandelte Traktanden

  1. Genehmigung der Traktandenliste
  2. Rechnung und Geschäftsbericht 2022
  3. Verschiedenes

Beschlüsse vom 16. März 2023

Parlamentsprotokoll vom 16. März 2023

  1. Die Traktandenliste wird genehmigt.
  2. Zur Vorberatung des Friedhofreglements wird eine Spezialkommission mit 7 Mitgliedern eingesetzt.
  3. Die Einräumung (Erneuerung) eines Baurechts zugunsten der Stiftung Faszination BMX, mit Sitz in Weinfelden, an Parzelle Nr. 1456, Güttingersreuti wird genehmigt.          

Gegen die vorstehenden Beschlüsse kann innert 30 Tagen beim zuständigen kantonalen Departement Rekurs erhoben werden. Die unterzeichnete Rekursschrift ist im Doppel einzureichen. Der angefochtene Entscheid ist beizulegen oder genau zu bezeichnen. Der Rekurs muss einen Antrag und eine Begründung enthalten, sowie die Beweismittel aufführen.

Behandelte Traktanden

  1. Genehmigung der Traktandenliste
  2. Friedhofreglement Teilrevision
  3. Einräumung (Erneuerung) eines Baurechts zugunsten der Stiftung Faszination BMX, mit Sitz in Weinfelden, an Parzelle Nr. 1456, Güttingersreuti
  4. Verschiedenes

Beschlüsse vom 15. Dezember 2022

Parlamentsprotokoll vom 15. Dezember 2022

  1. Die Traktandenliste wird genehmigt
  2. Zur Vorberatung des Feuerschutzreglements wird eine Spezialkommission mit 7 Mitgliedern eingesetzt.

Gegen die vorstehenden Beschlüsse kann innert 20 Tagen beim zuständigen kantonalen Departement Rekurs erhoben werden. Die unterzeichnete Rekursschrift ist im Doppel einzureichen. Der angefochtene Entscheid ist beizulegen oder genau zu bezeichnen. Der Rekurs muss einen Antrag und eine Begründung enthalten, sowie die Beweismittel aufführen.

Behandelte Traktanden

  1. Genehmigung der Traktandenliste
  2. Feuerschutzreglement Totalrevision
  3. Information Planungsstand Begegnungsräume Bahnhof
  4. Information Planungsstand Aufwertungsmassnahmen Giessen
  5. Verschiedenes

Beschlüsse vom 1. Dezember 2022

Parlamentsprotokoll vom 1. Dezember 2022

  1. Die Traktandenliste wird genehmigt.
  2. Das Gebührenreglement für die Durchführung baupolizeilicher Aufgaben der Stadt Weinfelden (Gebührenreglement Bau) wird genehmigt.
    Gemäss Artikel 31 Gemeindeordnung untersteht dieser Beschluss dem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist beträgt 30 Tage, gerechnet vom Tage der öffentlichen Bekanntmachung des Beschlusses, gegen den das Referendum ergriffen wird.
  3. Das Budget über den Allgemeinen Finanzhaushalt der Stadt Weinfelden für das Jahr 2023 wird genehmigt. Der Steuerfuss wird auf 55 % festgelegt.
    Gemäss Artikel 31 Gemeindeordnung untersteht dieser Beschluss dem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist beträgt 30 Tage, gerechnet vom Tage der öffentlichen Bekanntmachung des Beschlusses, gegen den das Referendum ergriffen wird.

Gegen die vorstehenden Beschlüsse kann innert 20 Tagen beim zuständigen kantonalen Departement Rekurs erhoben werden. Die unterzeichnete Rekursschrift ist im Doppel einzureichen. Der angefochtene Entscheid ist beizulegen oder genau zu bezeichnen. Der Rekurs muss einen Antrag und eine Begründung enthalten, sowie die Beweismittel aufführen.

Behandelte Traktanden

  1. Genehmigung der Traktandenliste
  2. Gebührenreglement für die Durchführung baupolizeilicher Aufgaben, 2. Lesung
  3. Budget Stadt Weinfelden 2023
  4. Finanzplan 2024 – 2027
  5. Verschiedenes

Beschlüsse vom 15. September 2022

Parlamentsprotokoll vom 15. September 2022
Beantwortung mündliche Anfragen Energiemangellage

  1. Die Traktandenliste wird genehmigt.
  2. Das Gebührenreglement für die Durchführung baupolizeilicher Aufgaben der Stadt Weinfelden (Gebührenreglement Bau) wird in 1. Lesung beraten.
  3. Das Parkplatzreglement wird genehmigt.
    Gemäss Artikel 31 Gemeindeordnung untersteht dieser Beschluss dem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist beträgt 30 Tage, gerechnet vom Tage der öffentlichen Bekanntmachung des Beschlusses, gegen den das Referendum ergriffen wird.
  4. Die Kredite für den Ausbau der Tannenwiesenstrasse, Parzellen 1791 bis 1788, (Ausbau Strasse Kredit 330'000 Franken, Erstellung Mischwasserkanalisation Kredit 130'000 Franken) werden genehmigt.
  5. Die Interpellation Bahnhof wird beantwortet.

Gegen die vorstehenden Beschlüsse kann innert 20 Tagen beim zuständigen kantonalen Departement Rekurs erhoben werden. Die unterzeichnete Rekursschrift ist im Doppel einzureichen. Der angefochtene Entscheid ist beizulegen oder genau zu bezeichnen. Der Rekurs muss einen Antrag und eine Begründung enthalten, sowie die Beweismittel aufführen.

Behandelte Traktanden

  1. Genehmigung der Traktandenliste
  2. Gebührenreglement für die Durchführung baupolizeilicher Aufgaben der Stadt Weinfelden (Gebührenreglement Bau)
  3. Parkplatzreglement
  4. Tannenwiesenstrasse, Parzellen 1791 bis 1788, Ausbau Strasse Kredit 330'000 Franken, Erstellung Mischwasserkanalisation Kredit 130'000 Franken
  5. Beantwortung Interpellation Bahnhof
  6. Verschiedenes

Beschlüsse vom 23. Juni 2022

Parlamentsprotokoll vom 23. Juni 2022

  1. Die Traktandenliste wird genehmigt.
  2. Konstituierung Stadtparlament
    Präsidium: Manuel Strupler, SVP
    Vizepräsidium: Marianne Scherrer, EVP
    Stimmenzählende: Michèle Strähl, FDP, Fritz Streuli, SP
  3. Als neues Mitglied der Einbürgerungskommission ab 1. Juli 2022 wird Dominique Bornhauser gewählt.
  4. Als Vize-Stadtpräsident für den Rest der Legislaturperiode 2019 – 2023 wird Stadtrat Valentin Hasler gewählt.
  5. Rechnung und Geschäftsbericht 2021 sowie die Verwendung des Rechnungsvorschlags werden genehmigt.
    Gemäss Artikel 31 Gemeindeordnung untersteht dieser Beschluss dem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist beträgt 30 Tage, gerechnet vom Tage der öffentlichen Bekanntmachung des Beschlusses, gegen den das Referendum ergriffen wird.
  6. Das Parkplatzreglement wird in 1. Lesung beraten.
  7. Der Kredit in der Höhe von 350'000 Franken für die Sanierung und Erweiterung des Kleinkinderbads im Freibad Thurbad wird genehmigt.

Gegen die vorstehenden Beschlüsse kann innert 20 Tagen beim zuständigen kantonalen Departement Rekurs erhoben werden. Die unterzeichnete Rekursschrift ist im Doppel einzureichen. Der angefochtene Entscheid ist beizulegen oder genau zu bezeichnen. Der Rekurs muss einen Antrag und eine Begründung enthalten, sowie die Beweismittel aufführen.

Behandelte Traktanden

  1. Genehmigung der Traktandenliste
  2. Konstituierung Stadtparlament 2022/2023
  3. Ersatzwahl Einbürgerungskommission
  4. Ersatzwahl Vize-Stadtpräsidium
  5. Rechnung und Geschäftsbericht 2021
  6. Parkplatzreglement
  7. Thurbad, Sanierung und Erweiterung Kleinkinderbad, Kredit 350'000 Franken
  8. Verschiedenes

Beschlüsse vom 16. Dezember 2021

Parlamentsprotokoll vom 16. Dezember 2021

  1. Die Traktandenliste wird genehmigt.
  2. Anja Rusch (GLP) wird als neues Mitglied in die Einbürgerungskommission gewählt.
  3. Der Kredit in der Höhe von 555'000 Franken für die Sanierung der Gaswerkstrasse, Abschnitt Lagerstrasse bis Frauenfelderstrasse, mit Neubau Trottoir, wird genehmigt.
  4. Die Volksinitiative «die Bankstrasse gehört uns allen» wird gültig erklärt. Das Stadtparlament empfiehlt die Volksinitiative zur Annahme. Auf die Ausarbeitung eines Gegenvorschlags wird verzichtet.
  5. Die Motion «Bericht Weiterentwicklung Mobilität in Weinfelden» wird nicht erheblich erklärt.

Gegen die vorstehenden Beschlüsse kann innert 20 Tagen beim zuständigen kantonalen Departement Rekurs erhoben werden. Die unterzeichnete Rekursschrift ist im Doppel einzureichen. Der angefochtene Entscheid ist beizulegen oder genau zu bezeichnen. Der Rekurs muss einen Antrag und eine Begründung enthalten, sowie die Beweismittel aufführen.

Behandelte Traktanden

  1. Genehmigung der Traktandenliste
  2. Ersatzwahl eines Mitglieds der Einbürgerungskommission
  3. Gaswerkstrasse, Abschnitt Lagerstrasse bis Frauenfelderstrasse, Sanierung mit Neubau Trottoir, Kredit von 555'000 Franken
  4. Volksinitiative «die Bankstrasse gehört uns allen»
  5. Motion «Bericht Weiterentwicklung Mobilität in Weinfelden»
  6. Interpellation «Menschen für Menschen»
  7. Verschiedenes

Beschlüsse vom 2. Dezember 2021

Parlamentsprotokoll vom 2. Dezember 2021

  1. Die Traktandenliste wird genehmigt.
  2. Das Reglement Werbeflächen in Sportstätten wird genehmigt.
    Gemäss Artikel 31 Gemeindeordnung untersteht dieser Beschluss dem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist beträgt 30 Tage, gerechnet vom Tage der öffentlichen Bekanntmachung des Beschlusses, gegen den das Referendum ergriffen wird.
  3. Als neues Mitglied der Rechnungsprüfungskommission wird Anja Mosima gewählt.
  4. Das Budget über den Allgemeinen Finanzhaushalt der Stadt Weinfelden für das Jahr 2022 wird genehmigt. Der Steuerfuss wird auf 55 % festgelegt.
    Gemäss Artikel 31 Gemeindeordnung untersteht dieser Beschluss dem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist beträgt 30 Tage, gerechnet vom Tage der öffentlichen Bekanntmachung des Beschlusses, gegen den das Referendum ergriffen wird.

Gegen die vorstehenden Beschlüsse kann innert 20 Tagen beim zuständigen kantonalen Departement Rekurs erhoben werden. Die unterzeichnete Rekursschrift ist im Doppel einzureichen. Der angefochtene Entscheid ist beizulegen oder genau zu bezeichnen. Der Rekurs muss einen Antrag und eine Begründung enthalten, sowie die Beweismittel aufführen.

Eingang

Behandelte Traktanden

  1. Genehmigung der Traktandenliste
  2. Reglement Werbeflächen in Sportstätten
  3. Ersatzwahl Rechnungsprüfungskommission
  4. Budget Stadt Weinfelden 2022
  5. Finanzplan 2023 – 2026
  6. Verschiedenes

Beschlüsse vom 16. September 2021

Parlamentsprotokoll vom 16. September 2021

  1. Die Traktandenliste wird genehmigt.
  2. Das Reglement Werbeflächen in Sportstätten wird in 1. Lesung beraten.
  3. Zur Vorberatung des Gebührenreglements Bau wird eine Spezialkommission mit 7 Mitgliedern eingesetzt.
  4. Zur Vorberatung des Parkplatzreglements wird eine Spezialkommission mit 7 Mitgliedern eingesetzt.

Gegen die vorstehenden Beschlüsse kann innert 20 Tagen beim zuständigen kantonalen Departement Rekurs erhoben werden. Die unterzeichnete Rekursschrift ist im Doppel einzureichen. Der angefochtene Entscheid ist beizulegen oder genau zu bezeichnen. Der Rekurs muss einen Antrag und eine Begründung enthalten, sowie die Beweismittel aufführen.

  • Angeschlagen am 17. September 2021
  • Ablauf der Rekursfrist am 7. Oktober 2021

Behandelte Traktanden:

  1. Genehmigung der Traktandenliste
  2. Reglement Werbeflächen in Sportstätten
  3. Gebührenreglement Bau
  4. Reglement über die Abstellplätze für Motorfahrzeuge
  5. Verschiedenes

Beschlüsse vom 17. Juni 2021

Parlamentsprotokoll vom 17. Juni 2021

  1. Die Traktandenliste wird genehmigt
  2. Konstituierung Stadtparlament
    Präsidium: Brüllmann Beat, FDP
    Vizepräsidium: Manuel Strupler, SVP
    Stimmenzählende: Philipp Portmann, CVP, Matthias Riggenbach, GLP
  3. Rechnung und Geschäftsbericht 2020 sowie die Verwendung des Rechnungsvorschlags werden genehmigt.
    Gemäss Artikel 31 Gemeindeordnung untersteht dieser Beschluss dem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist beträgt 30 Tage, gerechnet vom Tage der öffentlichen Bekanntmachung des Beschlusses, gegen den das Referendum ergriffen wird.
  4. Das Anstellungsreglement wird in 2. Lesung beraten und in der Schlussabstimmung verabschiedet.
  5. Das Stadtparlament legt fest, dass das Areal Bankstrasse im Baurecht abgegeben werden soll und es ermächtigt den Stadtrat, diesen Beschluss umzusetzen. (Dies erfolgt nach der Behandlung der eingereichten Volksinitiative).

Gegen die vorstehenden Beschlüsse kann innert 20 Tagen beim zuständigen kantonalen Departement Rekurs erhoben werden. Die unterzeichnete Rekursschrift ist im Doppel einzureichen. Der angefochtene Entscheid ist beizulegen oder genau zu bezeichnen. Der Rekurs muss einen Antrag und eine Begründung enthalten, sowie die Beweismittel aufführen.

  • Angeschlagen am 18. Juni 2021
  • Ablauf der Rekursfrist am 8. Juli 2021
  • Ablauf der Referendumsfrist am 19. Juli 2021

Eingänge:

Behandelte Traktanden

  1. Genehmigung der Traktandenliste
  2. Konstituierung
  3. Rechnung und Geschäftsbericht 2020
  4. Anstellungsreglement
  5. Areal Bankstrasse
  6. Verschiedenes

Beschlüsse vom 6. Mai 2021

Parlamentsprotokoll vom 6. Mai 2021

  1. Die Traktandenliste wird genehmigt.
  2. Das Energieförderreglement wird in 2. Lesung beraten und in der Schlussabstimmung genehmigt.Gemäss Artikel 31 Gemeindeordnung untersteht dieser Beschluss dem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist beträgt 30 Tage.
  3. Das Anstellungsreglement wird in 1. Lesung beraten.

Gegen die vorstehenden Beschlüsse kann innert 20 Tagen beim zuständigen kantonalen Departement Rekurs erhoben werden. Die unterzeichnete Rekursschrift ist im Doppel einzureichen. Der angefochtene Entscheid ist beizulegen oder genau zu bezeichnen. Der Rekurs muss einen Antrag und eine Begründung enthalten, sowie die Beweismittel aufführen.

  • Angeschlagen am 7. Mai 2021
  • Ablauf der Rekursfrist am 27. Mai 2021
  • Ablauf der Referendumsfrist am 7. Juni 2021

Behandelte Traktanden

  1. Genehmigung der Traktandenliste
  2. Energieförderreglement, 2. Lesung
  3. Anstellungsreglement, 1. Lesung
  4. Verschiedenes

Beschlüsse vom 18. März 2021

Parlamentsprotokoll vom 18. März 2021

  1. Die Traktandenliste wird genehmigt.
  2. Sibylle Spiri wird als neues Mitglied der Rechnungsprüfungskommission gewählt.
  3. Marianne Scherrer wird als neues Mitglied der Geschäftsprüfungskommission gewählt.
  4. Der Kredit von Fr. 530'000.00 für die Sanierung der Johanna-Meyerhans-Strasse, Abschnitt Industriestrasse bis Wilerstrasse, wird genehmigt.
  5. Das Energieförderreglement wird in 1. Lesung beraten.
  6. Zur Vorberatung des Reglements Werbeflächen in Sportstätten wird eine Spezialkommission mit 7 Mitgliedern eingesetzt.

Behandelte Traktanden

  1. Genehmigung der Traktandenliste
  2. Ersatzwahl Rechnungsprüfungskommission
  3. Ersatzwahl Geschäftsprüfungskommission
  4. Johanna-Meyerhans-Strasse, Sanierung mit Neubau Gehweg, Kredit 530'000 Franken
  5. Energieförderreglement (Motion Weinfelder Förderreglement für alle) 1. Lesung
  6. Reglement Werbeflächen in Sportstätten (Motion Werbeflächen in Sportstätten)
  7. Verschiedenes

Beschlüsse vom 17. Dezember 2020

Parlamentsprotokoll vom 17. Dezember 2020

  1. Die Traktandenliste wird genehmigt.
  2. Der Kredit von Fr. 590'000.00 für die Sanierung der Muggenwinkel-/Zweigstrasse, Abschnitt Himmenreichstrasse bis Sangenstrasse wird genehmigt.
  3. Der Kredit über Fr. 314'045.50 für die Ersatzbeschaffung eines Tanklöschfahrzeugs für die Feuerwehr wird genehmigt.

Gegen die vorstehenden Beschlüsse kann innert 20 Tagen beim zuständigen kantonalen Departement Rekurs erhoben werden. Die unterzeichnete Rekursschrift ist im Doppel einzureichen. Der angefochtene Entscheid ist beizulegen oder genau zu bezeichnen. Der Rekurs muss einen Antrag und eine Begründung enthalten, sowie die Beweismittel aufführen.

Behandelte Traktanden

  1. Genehmigung der Traktandenliste
  2. Muggenwinkel-/Zweigstrasse, Abschnitt Himmenreichstrasse bis Sangenstrasse, Sanierung, Kredit Fr. 590'000.00
  3. Feuerwehr, Tanklöschfahrzeug, Ersatzbeschaffung, Kredit Fr. 314'045.50
  4. Interpellation Weiterentwicklung öffentlicher Verkehr in Weinfelden, Beantwortung
  5. Verschiedenes

Beschlüsse vom 3. Dezember 2020

Parlamentsprotokoll vom 3. Dezember 2020

  1. Die Traktandenliste wird genehmigt.
  2. Das Budget über den Allgemeinen Finanzhaushalt der Stadt Weinfelden für das Jahr 2021 wird genehmigt. Der Steuerfuss wird auf 58 % festgelegt.
    Gemäss Artikel 31 Gemeindeordnung untersteht dieser Beschluss dem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist beträgt 30 Tage, gerechnet vom Tage der öffentlichen Bekanntmachung des Beschlusses, gegen den das Referendum ergriffen wird.

Behandelte Traktanden

  1. Genehmigung der Traktandenliste
  2. Budget 2021
  3. Finanzplan 2022 - 2025 (Kenntnisnahme)
  4. Verschiedenes

Beschlüsse vom 17. September 2020

Parlamentsprotokoll vom 17. September 2020

  1. Die Traktandenliste wird genehmigt.
  2. Die Zonenplanänderung Gaswerkstrasse, Parzellen Nrn. 424, 3963, 5094 wird genehmigt.
    Gemäss Artikel 31 Gemeindeordnung untersteht dieser Beschluss dem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist beträgt 30 Tage, gerechnet vom Tage der öffentlichen Bekanntmachung des Beschlusses, gegen den das Referendum ergriffen wird.
  3. Das Geschäft Areal Bankstrasse, Parzelle Nr. 279, Grundsatzentscheid und Ermächtigung an den Stadtrat wird zur Überarbeitung an den Stadtrat zurückgewiesen. 
  4. Für die Vorberatung des Reglements über den Fonds zur Förderung von erneuerbaren Energien und der Energieeffizienz – Revision aufgrund der Motion «Weinfelder Förderreglement für alle» wir eine Spezialkommission mit 7 Mitgliedern eingesetzt. 
  5. Der Kredit von 570'000 Franken für die Dufourstrasse, Abschnitt Verkehrssicherheitszentrum bis Brunnenwiesenstrasse, Ausbau mit Neubau Rad-/Gehweg, wird genehmigt.

Gegen die vorstehenden Beschlüsse kann innert 20 Tagen beim zuständigen kantonalen Departement Rekurs erhoben werden. Die unterzeichnete Rekursschrift ist im Doppel einzureichen. Der angefochtene Entscheid ist beizulegen oder genau zu bezeichnen. Der Rekurs muss einen Antrag und eine Begründung enthalten, sowie die Beweismittel aufführen.

Behandelte Traktanden

  1. Genehmigung der Traktandenliste
  2. Zonenplanänderung Gaswerkstrasse Parzellen Nrn. 424, 3963, 5094
  3. Areal Bankstrasse, Parzelle Nr. 279, Grundsatzentscheid und Ermächtigung an den Stadtrat
  4. Reglement über den Fonds zur Förderung von erneuerbaren Energien und der Energieeffizienz – Revision aufgrund der Motion «Weinfelder Förderreglement für alle»
  5. Dufourstrasse, Abschnitt Verkehrssicherheitszentrum bis Brunnenwiesenstrasse, Ausbau mit Neubau Rad-/Gehweg, Kredit 570'000 Franken
  6. Verschiedenes

Beschlüsse Sitzung vom 18. Juni 2020

Parlamentsprotokoll vom 18. Juni 2020

  1. Die Traktandenliste wird genehmigt.
  2. Konstituierung Stadtparlament
    Präsidium: Bieg Claudia, SP
    Vizepräsidium: Brüllmann Beat, FDP
    Stimmenzählende: Marcel Knup, SVP, Marianne Scherrer, EVP
  3. Rechnung und Geschäftsbericht 2019 sowie die Verwendung des Rechnungsvorschlags werden genehmigt.
    Gemäss Artikel 31 Gemeindeordnung untersteht dieser Beschluss dem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist beträgt 30 Tage, gerechnet vom Tage der öffentlichen Bekanntmachung des Beschlusses, gegen den das Referendum ergriffen wird.
  4. Der Kredit in der Höhe von Fr. 600'000.00 für die Gutscheinaktion «Wyfelde hebet zemä» wird genehmigt.
    Gemäss Artikel 31 Gemeindeordnung untersteht dieser Beschluss dem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist beträgt 30 Tage, gerechnet vom Tage der öffentlichen Bekanntmachung des Beschlusses, gegen den das Referendum ergriffen wird.
  5. Die Motion «Reglement Werbeflächen in Sportstätten» wird erheblich erklärt.

Gegen die vorstehenden Beschlüsse kann innert 20 Tagen beim zuständigen kantonalen Departement Rekurs erhoben werden. Die unterzeichnete Rekursschrift ist im Doppel einzureichen. Der angefochtene Entscheid ist beizulegen oder genau zu bezeichnen. Der Rekurs muss einen Antrag und eine Begründung enthalten, sowie die Beweismittel aufführen.

Behandelte Traktanden

  1. Genehmigung der Traktandenliste
  2. Konstituierung
  3. Rechnung und Geschäftsbericht 2019
  4. Massnahmen Corona-Pandemie
  5. Beantwortung Motion Reglement Werbeflächen in Sportstätten
  6. Verschiedenes

 

Beschlüsse Sitzung 12. März 2020

Parlamentsprotokoll vom 12. März 2020
Interpellation "Weiterentwicklung öffentlicher Verkehr in Weinfelden"

  1. Die Traktandenliste wird genehmigt.
  2. Die Sanierung der Walkestrasse mit Neubau Rad-/Gehweg (Kredit über 760'000 Franken) wird genehmigt.

    Gemäss Artikel 31 Gemeindeordnung untersteht dieser Beschluss dem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist beträgt 30 Tage, gerechnet vom Tage der öffentlichen Bekanntmachung des Beschlusses, gegen den das Referendum ergriffen wird.

Gegen die vorstehenden Beschlüsse kann innert 20 Tagen beim zuständigen kantonalen Departement Rekurs erhoben werden. Die unterzeichnete Rekursschrift ist im Doppel einzureichen. Der angefochtene Entscheid ist beizulegen oder genau zu bezeich­nen. Der Rekurs muss einen Antrag und eine Begründung enthalten, sowie die Beweismittel aufführen.

Behandelte Traktanden

  1. Genehmigung der Traktandenliste
  2. Walkestrasse, Sanierung mit Neubau Rad-/Gehweg, Kredit über 760'000 Franken
  3. Beantwortung Interpellation Energie- und Klimastrategie der Stadt Weinfelden
  4. Verschiedenes

Beschlüsse Sitzung 19. Dezember 2019

Parlamentsprotokoll vom 19. Dezember 2019
Motion Reglement Werbeflächen Sportanlagen

  1. Die Traktandenliste wird genehmigt.
  2. Die Sanierung der Sporthalle Güttingersreuti wird genehmigt (Investitionskredit Fr. 330'000 / gebundene Ausgaben Fr. 3'270'000).
  3. Der Kredit in der Höhe von Fr. 610'000 für den Anteil der Stadt an die Sanierung der Wilerstrasse wird genehmigt.

    Gemäss Artikel 31 Gemeindeordnung untersteht dieser Beschluss dem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist beträgt 30 Tage, gerechnet vom Tage der öffentlichen Bekanntmachung des Beschlusses, gegen den das Referendum ergriffen wird.

Gegen die vorstehenden Beschlüsse kann innert 20 Tagen beim zuständigen kantonalen Departement Rekurs erhoben werden. Die unterzeichnete Rekursschrift ist im Doppel einzureichen. Der angefochtene Entscheid ist beizulegen oder genau zu bezeich­nen. Der Rekurs muss einen Antrag und eine Begründung enthalten, sowie die Beweismittel aufführen.

Behandelte Traktanden

  1. Genehmigung der Traktandenliste
  2. Botschaft Sanierung Sporthalle Güttingersreuti
  3. Botschaft Sanierung Wilerstrasse
  4. Legislaturziele des Stadtrats 2019 - 2023
  5. Finanzplan der Stadt Weinfelden 2021 - 2023
  6. Verschiedenes

Beschlüsse Sitzung 5. Dezember 2019

Parlamentsprotokoll vom 5. Dezember 2019

  1. Die Traktandenliste wird genehmigt.
  2. Das Budget der Stadt Weinfelden für das Jahr 2020 wird genehmigt. Der Steuerfuss wird auf 60 % festgelegt.

    Gemäss Artikel 31 Gemeindeordnung untersteht dieser Beschluss dem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist beträgt 30 Tage, gerechnet vom Tage der öffentlichen Bekanntmachung des Beschlusses, gegen den das Referendum ergriffen wird.

Gegen die vorstehenden Beschlüsse kann innert 20 Tagen beim zuständigen kantonalen Departement Rekurs erhoben werden. Die unterzeichnete Rekursschrift ist im Doppel einzureichen. Der angefochtene Entscheid ist beizulegen oder genau zu bezeich­nen. Der Rekurs muss einen Antrag und eine Begründung enthalten, sowie die Beweismittel aufführen.

Behandelte Traktanden

  1. Genehmigung der Traktandenliste
  2. Budget 2020
  3. Beantwortung Interpellation BGK Bahnhof Weinfelden
  4. Verschiedenes

Beantwortung Einfache Anfrage Natur im Siedlungsraum

Beschlüsse Sitzung 12. September 2019

Parlamentsprotokoll vom 12. September 2019

  1. Die Traktandenliste wird genehmigt.
  2. Die Vorlage „Öffentlicher Verkehr in Weinfelden – Ortsbuskonzept – Einführung des Ortsbusses Weinfelden für eine Versuchsphase von 5 Jahren“ wird beraten und Abstimmungsempfehlungen zu Handen des Stimmvolks werden erteilt.
  3. Die Motion Energiefons wird erheblich erklärt.

Gegen die vorstehenden Beschlüsse kann innert 20 Tagen beim zuständigen kantonalen Departement Rekurs erhoben werden. Die unterzeichnete Rekursschrift ist im Doppel einzureichen. Der angefochtene Entscheid ist beizulegen oder genau zu bezeich­nen. Der Rekurs muss einen Antrag und eine Begründung enthalten, sowie die Beweismittel aufführen.

Interpellation Energie- und Klimastrategie der Stadt Weinfelden

Behandelte Traktanden

  1. Genehmigung der Traktandenliste
  2. Kommissionsbericht Spezialkommission Ortsbuskonzept
  3. Beantwortung Motion Energiefonds

Beschlüsse Sitzung 20. Juni 2019

Parlamentsprotokoll vom 20. Juni 2019

  • Die Traktandenliste wird genehmigt
  • Diverse Wahlen vom 20. Juni 2019
  • Das Stadtparlament setzt zur Vorberatung der Revision der Anstellungsverordnung eine Spezialkommission mit 7 Mitgliedern ein.

Behandelte Traktanden

Sitzung vom 20. Juni 2019, 19:00 Uhr

  1. Eröffnung der Sitzung durch den Alterspräsidenten / Genehmigung der Traktandenliste
  2. Konstituierung
  3. Wahl der Geschäftsprüfungskommission
  4. Wahl des Präsidiums der Geschäftsprüfungskommission
  5. Wahl der Einbürgerungskommission
  6. Wahl des Präsidiums der Einbürgerungskommission
  7. Wahl von 5 Mitgliedern der Rechnungsprüfungskommisson
  8. Wahl von 2 Ersatzmitgliedern der Rechnungsprüfungskommission
  9. Wahl von 14 Mitgliedern des Wahlbüros
  10. Wahl des Vizepräsidenten des Stadtrats
  11. Botschaft Revision Anstellungsverordnung (Motion Strupler/Wolfer)
  12. Verschiedenes

Beschlüsse Sitzung 23. Mai 2019

Ratsprotokoll vom 23. Mai 2019

  1. Die Traktandenliste wird genehmigt.
  2. Einbürgerungen
    ALIJI Sevim, 2002, mazedonische Staatsangehörige
    BARRACHO AFONSO Eduardo Manuel, 1976, portugisischer Staatsangehöriger
    BRUNSCHWILER Stefanie, 1977, Bürgerin von Bettwiesen TG
    DEMAJ GJONI Elizabeta, 1982, kosovarische Staatsangehörige, mit Familie
    LEGLER Thomas, 1966, deutscher Staatsangehöriger, mit Töchtern
    NEZIRI Erol, 1989, serbischer Staatsangehöriger, mit Familie
    RIMOLI Silvio, 1972, italienischer Staatsangehöriger, mit Töchtern
    SCHWING-DEJAN Martina, 1955, deutsche Staatsangehörige
    STRANSKY Isabel, 1995, deutsche Staatsangehörige
    TRANJAR Samed, 1997, montenegrischer Staatsangehöriger
    TRANJAR Seid, 1999, montenegrischer Staatsangehöriger
    WELTE Mike, 1970, deutscher Staatsangehöriger
     
  3. Rechnung und Geschäftsbericht 2018 sowie die Verwendung des Rechnungsvorschlags werden genehmigt.
    Gemäss Artikel 30 der Gemeindeordnung untersteht dieser Be­schluss dem fakultativen Referendum. Nach Artikel 11 der Gemeindeordnung beträgt die Referendumsfrist 30 Tage, vom Tage der Bekanntmachung des Beschlusses an gerechnet.
     
  4. Die Revision des Geschäftsreglements des Stadtparlaments wird in zweiter Lesung beraten und in der Schlussabstimmung genehmigt.
    Gemäss Artikel 30 der Gemeindeordnung untersteht dieser Beschluss dem fakultativen Referendum. Nach Artikel 11 der Gemeindeordnung beträgt die Referendumsfrist 30 Tage, vom Tage der Bekanntmachung des Beschlusses an gerechnet.
     
  5. Das Einbürgerungsreglement wird in zweiter Lesung beraten und in der Schlussabstimmung genehmigt.
    Gemäss Artikel 30 der Gemeindeordnung untersteht dieser Beschluss dem fakultativen Referendum. Nach Artikel 11 der Gemeindeordnung beträgt die Referendumsfrist 30 Tage, vom Tage der Bekanntmachung des Beschlusses an gerechnet.
     
  6. Die Entschädigungsregelung Stadtparlament per 1. Juni 2019 wird genehmigt.

Gegen die vorstehenden Beschlüsse kann innert 20 Tagen beim zuständigen kantonalen Departement Rekurs erhoben werden. Die unterzeichnete Rekursschrift ist im Doppel einzureichen. Der angefochtene Entscheid ist beizulegen oder genau zu bezeich­nen. Der Rekurs muss einen Antrag und eine Begründung enthalten, sowie die Beweismittel aufführen.

Behandelte Traktanden

  1. Genehmigung der Traktandenliste
  2. Einbürgerungen
  3. Rechnung und Geschäftsbericht 2018
  4. Revision des Geschäftsreglements des Stadtparlaments
  5. Einbürgerungsreglement
  6. Kredit über 420‘000 Franken / Sanierung Sangenstrasse mit Neubau Trottoir
  7. Entschädigungsregelung Stadtparlament per 1. Juni 2019
  8. Interpellation „Fussgängerleitsystem“
  9. Interpellation „Überprüfung Verkehrskonzept“
  10. Interpellation „Förderung gemeinnütziger Wohnraum“
  11. Verschiedenes

Beschlüsse Sitzung vom 14. März 2019

Ratsprotokoll vom 14. März 2019

  1. Die Traktandenliste wird genehmigt.
  2. Die Revision des Geschäftsreglements des Gemeindeparlaments wird in erster Lesung beraten.
  3. Das Einbürgerungsreglement wird in erster Lesung beraten.

Gegen die vorstehenden Beschlüsse kann innert 20 Tagen beim zuständigen kantonalen Departement Rekurs erhoben werden. Die unterzeichnete Rekursschrift ist im Doppel einzureichen. Der angefochtene Entscheid ist beizulegen oder genau zu bezeich­nen. Der Rekurs muss einen Antrag und eine Begründung enthalten, sowie die Beweismittel aufführen.

Motion "Weinfelder Förderreglement für alle

Behandelte Traktanden

  1. Genehmigung der Traktandenliste
  2. Revision des Geschäftsreglements des Stadtparlaments
  3. Einbürgerungsreglement

  4. Verschiedenes

Beschlüsse Sitzung vom 20. Dezember 2018

Ratsprotokoll vom 20. Dezember 2018

  1. Die Traktandenliste wird genehmigt.
  2. Einbürgerungen
    Nachstehende Einbürgerungsgesuche werden genehmigt:
  3. Azizi Ljebibe, 1992, Mazedonien
  4. Demi Erza, 2002, Kosovo
  5. Grögor Max Phillip, 2000, Deutschland
  6. Pala Süleyman, 2001, Türkei
  7. Passeri Roberto, 1971, Italien
  8. Rodrigues Pereira Lara, 2002, Portugal
  9. Selmi Kamel, 1967, Tunesien, mit Familie
  10. Tillmetz Karl, 1970, Deutschland, mit Familie
  11. Turkovic Melanie, 2002, Kroatien
Gegen die vorstehenden Beschlüsse kann innert 20 Tagen beim zuständigen kantonalen Departement Rekurs erhoben werden. Die unterzeichnete Rekursschrift ist im Doppel einzureichen. Der angefochtene Entscheid ist beizulegen oder genau zu bezeich­nen. Der Rekurs muss einen Antrag und eine Begründung enthalten, sowie die Beweismittel aufführen.

 

Behandelte Traktanden

  1. Genehmigung der Traktandenliste
  2. Einbürgerungsgesuche
  3. Finanzplan der Politischen Gemeinde 2020 – 2023
  4. Verschiedenes

Beschlüsse Sitzung vom 6. Dezember 2018

Ratsprotokoll vom 6. Dezember 2018

  1. Die Traktandenliste wird genehmigt.
     
  2. Das Budget der Politischen Gemeinde Weinfelden für das Jahr 2019 wird genehmigt. Der Steuerfuss wird auf 60 % festgelegt.
    Gemäss Artikel 30 Gemeindeordnung untersteht dieser Be­schluss dem fakultativen Referendum. Nach Artikel 11 Gemeindeordnung beträgt die Referendumsfrist 30 Tage, vom Tage der Bekanntmachung des Beschlusses an gerechnet.
     
  3. Der Kredit über Fr. 730‘000.00 für die Sanierung der Schützenstrasse mit Neubau Trottoir wird genehmigt.
    Gemäss Artikel 30 Gemeindeordnung untersteht dieser Be­schluss dem fakultativen Referendum. Nach Artikel 11 Gemeindeordnung beträgt die Referendumsfrist 30 Tage, vom Tage der Bekanntmachung des Beschlusses an gerechnet.
     
  4. Das „Ortsbuskonzept“ Einführung des Ortsbusses Weinfelden wird an eine parlamentarische Spezialkommission mit 7 Mitgliedern überwiesen.

Gegen die vorstehenden Beschlüsse kann innert 20 Tagen beim zuständigen kantonalen Departement Rekurs erhoben werden. Die unterzeichnete Rekursschrift ist im Doppel einzureichen. Der angefochtene Entscheid ist beizulegen oder genau zu bezeich­nen. Der Rekurs muss einen Antrag und eine Begründung enthalten, sowie die Beweismittel aufführen.

Behandelte Traktanden

  1. Genehmigung der Traktandenliste
  2. Budget über den Allgemeinen Gemeindehaushalt für das Jahr 2019
  3. Kredit über Fr. 730‘000.00 für die Sanierung Schützenstrasse mit Neubau Trottoir
  4. Ortsbuskonzept“ Einführung des Ortsbusses Weinfelden für eine Versuchsphase von 5 Jahren
  5. Verschiedenes

Beschlüsse der Sitzung vom 13. September 2018

Ratsprotokoll vom 13. September 2018

  1. Die Traktandenliste wird genehmigt.
     
  2. Der Antrag des Büros des Gemeindeparlaments zur Einsetzung einer Spezialkommission mit 7 Mitgliedern zur Erarbeitung des Einbürgerungsreglements wird genehmigt.
     
  3. Der Kredit über Fr. 530‘000.00 für die Sanierung der Weststrasse mit Neubau Trottoir wird genehmigt.
    Gemäss Artikel 30 der Gemeindeordnung untersteht dieser Be­schluss dem fakultativen Referendum. Nach Artikel 11 der Gemeindeordnung beträgt die Referendumsfrist 30 Tage, vom Tage der Bekanntmachung des Beschlusses an gerechnet.

  1. Volksinitiative „Änderung Art. 12 der Gemeindeordnung“
    Der Bericht und die Anträge des Gemeinderates betreffend Gültigkeit der Initiative und der Empfehlung des Parlaments zuhanden der Volksabstimmung werden genehmigt.
     
  2. Volksinitiative „Schutz der Arbeitersiedlung Thurfeldstrasse“
    Der Bericht und die Anträge des Gemeinderates betreffend Gültigkeit der Initiative und der Empfehlung des Parlaments zuhanden der Volksabstimmung werden genehmigt.

Behandelte Traktanden

  1. Traktandenliste
  2. Einsetzung einer Spezialkommission Erarbeitung Einbürgerungsreglement
  3. Kredit Fr. 530'000.00 Sanierung Weststrasse
  4. Volksinitiative "Änderung Art. 12 der Gemeindeordnung"
  5. Volksinitiative "Schutz der Arbeitersiedlung Thurfeldstrasse"
  6. Interpellation "Weiterentwicklung der Sportanlagen Weinfelden"
  7. Verschiedenes

Beantwortung Einfache Anfrage Fritz Streuli "Lohngleichheit"

Beschlüsse der Sitzung vom 14. Juni 2018

Ratsprotokoll vom 14. Juni 2018

  1. Die Traktandenliste wird genehmigt.
  2. Konstituierung
    Gewählt werden:
    - Elsi Bärlocher (SVP), als Präsidentin
    - Alexandra Beck (CVP), als Vizepräsidentin
    - Markus Schönholzer (FDP), als Stimmenzähler
    - Fritz Streuli (SP), als Stimmenzähler
     

  3. Nachstehende Einbürgerungsgesuche werden genehmigt:
    - AMORTEGUI IBAÑES Fabio, 1945, kolumbianischer Staatsangehöriger
    - BETANCES FERNANDEZ Eusebia, 1975, dominikanische Staatsangehörige
    - CALTABIANO Nicolo, 1960, italienischer Staatsangehöriger
    - LLUKES Nikolina, 1995, serbische Staatsangehörige
    - MIFTARI geb. DEMI Diolinda, 1990, kosovarische Staatsangehörige, mit Ehemann

  4. Rechnung und Geschäftsbericht 2017 sowie die Verwendung des Rechnungsvorschlags werden genehmigt.
    Gemäss Artikel 30 der Gemeindeordnung untersteht dieser Be­schluss dem fakultativen Referendum. Nach Artikel 11 der Gemeindeordnung beträgt die Referendumsfrist 30 Tage, vom Tage der Bekanntmachung des Beschlusses an gerechnet.
     
  5. Die Totalrevision von Zonenplan und Baureglement wird in zweiter Lesung beraten und in der Schlussabstimmung genehmigt.
    Gemäss Artikel 30 der Gemeindeordnung untersteht dieser Beschluss dem fakultativen Referendum. Nach Artikel 11 der Gemeindeordnung beträgt die Referendumsfrist 30 Tage, vom Tage der Bekanntmachung des Beschlusses an gerechnet.
     
  6. Revision der Geschäftsordnung des Gemeindeparlaments
    Das Gemeindeparlament setzt zur Vorberatung der Revision der Geschäftsordnung
    eine Spezialkommission mit 7 Mitgliedern ein.

 

 

Beschlüsse der Sitzung vom 24. Mai 2018

Ratsprotokoll vom 24. Mai 2018

  1. Die Traktandenliste wird genehmigt.
  2. Die Teilrevision der Gemeindeordnung wird in zweiter Lesung beraten, in der Schlussabstimmung genehmigt und zu Handen der Volksabstimmung verabschiedet.
  3. Die Totalrevision Zonenplan und Baureglement wird in erster Lesung beraten.

    Interpellation "Weiterentwicklung Sportanlagen"

Behandelte Traktanden

  1. Genehmigung der Traktandenliste
  2. Teilrevision der Gemeindeordnung
  3. Totalrevision Zonenplan und Baureglement
  4. Beantwortung Interpellation Bankstrasse
  5. Verschiedenes

Beschlüsse der Sitzung vom 22. März 2018

Ratsprotokoll vom 22.03.2018

Einfache Anfrag "Lohngleichheit"
Interpellation "Bankstrasse"

Behandelte Traktanden

  1. Genehmigung der Traktandenliste
  2. Teilrevision der Gemeindeordnung
  3. Kredit über Fr. 540‘000.00 für die Sanierung der Egelseestrasse mit Neubau Trottoir
  4. Motion Strupler / St. Wolfer „Totalrevision Anstellungsverordnung“
  5. Interpellation Caramaschi „Verbesserung der Entsorgungsmöglichkeiten“
  6. Verschiedenes

Beschlüsse der Sitzung vom 21. Dezember 2017

Ratsprotokoll 21.12.2017

Behandelte Traktanden

  1. Genehmigung der Traktandenliste
  2. Einbürgerungen
  3. Totalrevision Baureglement und Zonenplan
  4. Finanzplan der Politischen Gemeinde Weinfelden 2019 - 2022 (Kenntnisnahme)
  5. Verschiedenes
     

Beschlüsse der Sitzung vom 7. Dezember 2017

Ratsprotokoll 07.12.2017

Behandelte Traktanden

  1. Genehmigung der Traktandenliste
  2. Voranschläge über den Allgemeinen Gemeindehaushalt 2018
  3. Ersatzwahlen Rechnungsprüfungskommission
  4. Interpellation Beck / Büchel / Curau "Kommission Gestaltung Bahnhofsareal"
  5. Verschiedenes

Beschlüsse der Sitzung vom 14. September 2017

Beschlüsse der Sitzung vom 22. Juni 2017

Ratsprotokoll 22.06.2017

Eingänge / Politische Vorstösse vom 22. Juni 2017

Behandelte Traktanden

  1. Genehmigung der Traktandenliste
  2. Konstituierung
  3. Wahl eines Mitgliedes der Kommission zur Vorberatung des Voranschlags, des Geschäftsberichts und der Rechnung
  4. Einbürgerungen
  5. Rechnung und Geschäftsbericht 2016
  6. Rahmenkredit über 770'000 Franken für die Erstellung von Unterflurcontainern und von Stellplätzen für 800 Liter-Container in den Wohnquartieren
  7. Verschiedenes

Beschlüsse der Sitzung vom 16. März 2017

Ratsprotokoll 16.03.2017

Behandelte Traktanden

  1. Genehmigung der Traktandenliste
  2. Kredit über Fr. 530‘000.00 für die Überführung der Liegenschaft Parz. Nr. 478, Ringstrasse 2, aus dem Landkreditkonto ins Finanzvermögen
  3. Einräumung eines Baurechtes zugunsten der Stiftung Zentrum für Musik und Tanz, mit Sitz in Weinfelden, an Liegenschaft Nr. 478, Ringstrasse 2, Weinfelden
  4. Nachtrag zum Baurechtsvertrag auf Liegenschaft Nr. 477, Ringstrasse 4, zwischen der Stiftung für Musik und Tanz und der Politischen Gemeinde
  5. Kredit über 240‘000 Franken für Strassenbauarbeiten und Kredit über 40‘000 Franken für Kanalisation für den Ausbau der Muggenwinkelstrasse mit Trottoir
  6. Verschiedenes

Beschlüsse der Sitzung vom 15. Dezember 2016

Ratsprotokoll 15.12.2016

Behandelte Traktanden

  1. Genehmigung der Traktandenliste
  2. Einbürgerungsgesuche
  3. Antrag zur Bildung einer Spezialkommission Ortsbus von Katharina Alder
  4. Finanzplan der Politischen Gemeinde (Kenntnisnahme)
  5. Verschiedenes

Beschlüsse der Sitzung vom 1. Dezember 2016

Ratsprotokoll 01.12.2016
Gegen den Beschluss bezüglich Änderung des Baureglements und Umzonung der Parzellen Nrn. 1346, 1389 und 2906 wurde das Referendum ergriffen. Die Volksabstimmung findet am 21.05.2017 statt.
 

Behandelte Traktanden

  1. Genehmigung der Traktandenliste
  2. Voranschläge 2017
  3. Änderung des Baureglements und Umzonung der Parzellen Nrn. 1346, 1389 und 2906
  4. Interpellation Beck / Curau
  5. Verschiedenes

Sitzung vom 15. September 2016

Behandelte Traktanden

  1. Genehmigung der Traktandenliste
  2. Kredit über 1‘500‘000 Franken, Umbau und Sanierung Freiestrasse
  3. Kredit über 630‘000 Franken, Anlagenanpassung Bahnhof Weinfelden (Veloabstellanlage Südseite)
  4. Bericht und Konsultativabstimmung zum Konzept öffentlicher Verkehr in Weinfelden (Ortsbus)
  5. Verschiedenes

Sitzung vom 9. Juni 2016

Behandelte Traktanden

  1. Genehmigung der Traktandenliste
  2. Konstituierung
  3. Wahl des Vizegemeindepräsidenten
  4. Einbürgerungen
  5. Rechnung und Geschäftsbericht 2015
  6. Kredit über 170‘000 Franken, Sanierung „Chluppenbach“ mit Neubau Fussweg
  7. Kredit über 700‘000 Franken, Überführung Liegenschaft Parz. Nr. 873, Kappelerweg 31, vom Landkreditkonto ins Finanzvermögen
  8. Kredit über 200‘000 Franken, Überführung Liegenschaft Parz. Nr. 4805 vom Landkreditkonto ins Finanzvermögen
  9. Kredit über 343‘470 Franken, ÜberführungLiegenschaften Parz. Nrn. 4196, 4197, 4218, 4228, vom Landkreditkonto ins Finanzvermögen
  10. Verschiedenes

Sitzung vom 17. März 2016

Ratsprotokoll 17.03.2016 [pdf]

Sitzung vom 17. Dezember 2015

Ratsprotokoll 17.12.2015 [pdf]

Sitzung vom 3. Dezember 2015

Ratsprotokoll 03.12.2015 [pdf]

Sitzung vom 17. September 2015

Ratsprotokoll 17.09.2015 [pdf]

Sitzung vom 18. Juni 2015

Ratsprotokoll18.06.2015 [pdf]

Sitzung vom 7. Mai 2015

Ratsprotokoll 07.05.2015 [pdf]

Sitzung vom 19. März 2015

Ratsprotokoll 19.03.2015 [pdf]